DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
Newsletter Einstellungen verändern
Jetzt zum Blog anmelden
|Sortiert nach:   Meist kommentiert Neueste Einträge
Apple COM 0

So geht Europa – Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bleibt hart und erklärt Apples Steuerabsprachen mit Irland für unzulässig

Die EU-Kommissarin für Wettbewerbsfragen, Margrethe Vestager, hat heute (Dienstag) die Ergebnisse des Verfahrens gegen Irland wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Wettbewerbsrecht vorgestellt. Dabei geht es um massive Steuervergünstigungen für Apple. Apple muss nun 13 Milliarden Euro an Steuern zurückzahlen. Der Konzern lässt einen erheblichen Teil seines weltweiten Geschäfts über Tochterunternehmen in Irland laufen. Dort beträgt […]

stop-ttip_large 0

TTIP: Wenn Frankreich TTIP ablehnt, muss es erst CETA stoppen

Die französische Regierung hat angekündigt im September bei der EU-Kommission ein Gesuch für den Stopp der TTIP-Verhandlungen einzureichen. Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl, der für TTIP zuständig ist, sagte heute morgen, dass es in Frankreich keine politische Unterstützung mehr für die Verhandlungen gebe. Die Ankündigung der französischen Regierung kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen […]

Bildschirmfoto 2016-08-26 um 11.53.24 0

Konferenz Macht.Geld.Politik., 1.10.2016 in Bielefeld

Sehr gerne lade ich Euch ein zu unserer Konferenz “Macht.Geld.Politik.” in Bielefeld, die Britta Haßelmann MdB, Matthi Bolte MdL und ich gemeinsam organisieren. Ort: Neue Schmiede, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld Zeit: 11.00 – 17.15 Uhr Anmeldung: http://gruenlink.de/187w   Das Vertrauen in die demokratischen Institutionen ist in den letzten Jahren deutlich gesunken. Gerade der Europäischen Union, […]

Frankfurter Rundschau Lo 0

Gastbeitrag: Gegen Einpersonengesellschaften

  Von Thomas Schäfer und Sven Giegold Was lehren uns die Panama Papers? Wir brauchen mehr Transparenz. Das hat die Finanzministerkonferenz der Bundesländer gefordert. Das fordert auch die Europäische Kommission und sagt den Briefkastenfirmen den Kampf an. Hierfür will sie Register einrichten, in denen die tatsächlichen Eigentümer von Briefkastenfirmen genannt werden müssen. Öffentliche Register schaffen […]

Logo Tagesanzeiger 0

«Die EU ist keine attraktive Braut» Die Grünen wollen ihre Europapolitik neu aufstellen – und holen mit Sven Giegold Hilfe aus Deutschland.

Tagesanzeiger Schweiz: Von Raphaela Birrer, 18.08.2016.  Die Grünen hadern: Sie sind in den letzten Jahren in der Wählergunst deutlich gesunken. Mit rund 7 Prozent Wähleranteil liegen sie mittlerweile nur noch knapp über den beiden Kleinparteien BDP und GLP – eine Schmach für die einst erfolgreichen Umweltschützer, die 2007 noch an der 10-Prozent-Marke kratzten. Ihr Problem: […]

Bildschirmfoto 2015-08-22 um 16.29.41 0

Keine Staatshilfen! Banken hilft nur ein Wirtschaftsaufschwung

Frankfurter Rundschau, 13 August 2016. Von Sven Giegold.   Im Sommerloch pfeifen die Spatzen ein Lied neuer staatlicher Bankenrettungsprogramme von den Dächern. Der italienische Premier Renzi trommelt in Europa für Ausnahmen von der EU-Bankengesetzgebung. Das ist ein heißes Eisen, denn europaweit sind Staatshilfen für Banken verboten, von streng definierten Ausnahmen abgesehen. Auch der Chefökonom der […]

Gesprächsabend: „Europa im Gespräch: Rechtspopulismus in Europa – Zurück zur Nation?“

Mit Philosoph Reinhard Olschanski und MdEP Sven Giegold am 18.08.2016, im Zakk, Düsseldorf.   Großbritannien, Österreich, Niederlande, Polen, Frankreich – Deutschland? Immer deutlicher zeigt sich eine Polarisierung innerhalb der europäischen Gesellschaften. Populistische Parteien in Europa befinden sich im Aufwind. Erst im Mai votierte bei der Präsidentschaftswahl fast die Hälfte der österreichischen Bevölkerung für den Rechtspopulisten […]

CmHz_FHWgAAuKZ_.jpg-large 0

Berufung gegen LuxLeaks-Urteil: Dreister Angriff auf die Pressefreiheit

Die Luxemburger Justiz hat entschieden, im Urteil gegen die LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet sowie den Journalisten Edouard Perrin in Berufung zu gehen. Perrin war in erster Instanz freigesprochen worden, Deltour und Halet erhielten Gefängnisstrafen auf Bewährung. Beide Whistleblower sind ihrerseits gegen das Urteil in Berufung gegangen. Die Luxemburger Justiz begründet, ihre Entscheidung vor […]

Bankenrettung 3

Banken-Stresstest: Keine Freigabe für Bankenrettung mit Staatsgeld

Die Europäische Bankenaufsicht wird heute spät abends die Ergebnisse des Stresstests 2016 für Banken vorlegen. Im Stresstest wird geprüft, ob die Banken genügend Eigenkapital haben, um eine Zuspitzung der Krise zu überstehen. Die Ergebnisse des Stresstests sind eine wichtige Grundlage für mögliche Staatshilfen zur Bankenrettung. Nur, wenn eine Bank im Basisszenario des Stresstests solvent ist, sind […]