DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs 0

Macrons morgige Europa-Rede: Reform Europas ist ein Knackpunkt für Jamaika

Morgen Nachmittag wird der französische Präsident Emmanuel Macron eine europapolitische Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne Universität halten. In seiner Athener Rede hatte Macron bereits Anfang September einen demokratischen Aufbruch in Europa vorgelegt. Am Dienstag will er seine Pläne konkretisieren. Während in Deutschland derzeit alle Augen auf die Wahlanalysen in Berlin und München gerichtet sind, kommen […]

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Der Weg nach Jamaika ist noch weit

Zum Ergebnis der Bundestagswahlen und den Spekulationen um ein Jamaika-Bündnis sagt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europaparlament:   “Der Weg nach Jamaika ist sehr weit. Grünes Regieren erfordert deutlich mehr als Klimaschutz. Auch bei sozialer Ungleichheit, Europa, Handelspolitik und Flüchtlingen müsste ein Koalitionsvertrag eine klar erkennbare grüne Handschrift tragen. Wie das mit […]

Worum es heute geht: Europäische Demokratie

Am 7. September hielt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine große Rede in Athen, an der Wiege der modernen europäischen Demokratie. Er schlug vor, Europa demokratisch auf eine neue Grundlage zu stellen. Statt ängstlich und bürokratisch Europa zu verteidigen, machte er starke Vorschläge. Einen neuen Aufbruch für Europa mit starker Handlungsfähigkeit, Demokratie und kulturellem Austausch. […]

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taz-Interview: „Ernsthaft ausloten, ob etwas geht“

Er sitzt für die Grünen im Europaparlament und hat Attac mitgegründet. Sven Giegold über Jamaika-Sondierungen, Europa und die Große Koalition. ——-   taz: Herr Giegold, viele Grüne verabscheuen eine Jamaika-Koalition. Sie sagen: Mit Union und FDP kriegen wir zu wenige unserer Inhalte durch. Wie sehen Sie das? Sven Giegold: Ich bin dafür, dass wir mit […]

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Brexit speech of May – time to face reality

Brexit speech of May – time to face reality Today, in Florence, Theresa May will be giving a keynote speech on Brexit. According to the ‘Financial Times’, the UK government wants to pay the EU 20 billion euros for a transition period of two years after the Brexit. This amount is roughly equivalent to the […]

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Brexit-Rede von May: Erster Schritt aus der Realitätsverweigerung

Theresa May wird heute in Florenz eine Grundsatzrede zum Brexit halten. Laut “Financial Times” will die britische Regierung der EU 20 Milliarden Euro für eine Übergangszeit von zwei Jahren nach dem Brexit zahlen. Dieser Betrag entspricht ungefähr den Nettozahlerbeiträgen für eine zweijährige EU-Mitgliedschaft. Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, […]

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Einladung – Steuerhinterziehung und Steuerwettbewerb im Fußball – Anhörung im Untersuchungsausschuss kommende Woche

Liebe Korrespondentinnen und Korrespondenten, Liebe Interessierte an europäischer Steuerpolitik,   auch der Fußball bleibt von Steuerskandalen nicht verschont. Wie Sie und Ihr wissen und wisst, gibt es zahlreiche laufende Untersuchungen u.a. Stars wie Ronaldo und Messi betreffend. Der Panama-Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament hat deshalb Vertreter der FIFA, UEFA und anderen eingeladen, um über die Probleme […]

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Sitzverlagerung von Thyssen-Krupp/Tata: Transparenz über Steuerschäden statt Ablenkung

Thyssen-Krupp und Tata haben angekündigt, ihre europäischen Stahl-Aktivitäten in einem Joint Venture zusammenführen zu wollen. Der Sitz der neuen Gesellschaft soll in Amsterdam liegen. In einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) erklärte der Konzernchef von Thyssen-Krupp Heinrich Hiesinger, dass die Wahl des Sitzes der gemeinsamen Gesellschaft nicht mit steuerlichen Erwägungen zu tun habe, […]

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Europäische Finanzaufsicht: Europäische Finanzaufsicht: Demokratische Rechte dürfen nicht untergraben werden

Dieser Beitrag bezieht sich auf vorab geleakte Dokumente. Glücklicherweise hat die Kommission im finalen Vorschlag vom 20.09.2017 ist die Position des Parlaments nicht geschwächt, sondern gestärkt.   Heute wird die Kommission ihren Vorschlag zur Revision der europäischen Finanzaufsichtsbehörden präsentieren. Die drei betroffenen Behörden sind die europäische Bankenaufsichtsbehörde (engl. EBA), die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (engl. […]