Dänemark auf den Spuren seines größten Steuerskandals

Von Florian, 10. Sep 2010 (0)

Die dänische Steuerbehörde (Skat) hatte schon im vergangenen Jahr 24 Banken dazu aufgefordert, ihre Transaktionen mit Ländern die auf einer Liste von Steueroasen stehen an die Steuerfahnder mitzuteilen. Jetzt ist der Widerstand der Institute endlich gebrochen. Informationen über Transaktionen, die einen Wert von über 130 Mio Euro haben, stehen jetzt zur Untersuchung zur Verfügung. Das [...]

Kampf gegen Steueroasen: Schäuble soll sich ein Vorbild an Dänemark nehmen

Von Peter, 10. Sep 2010 (1)

Die dänische Steuerbehörde hat ihren Banken aufgetragen, alle den Steuerbehörden alle Transaktionen mit Steueroasen zur Prüfung zur Verfügung zu stellen. Mit Hilfe einer systematischen Untersuchung von ungefähr 5 Mio. Transaktionen mit 55 sorgfältig ausgewählten Ländern soll Steuerflucht aufgedeckt werden. Die Liste umfasst neben den üblichen Verdächtigen auch die EU-Länder Großbritannien, Österreich und Luxemburg. Dem Bankengeheimnis [...]

Vertrauensbildung in Düsseldorf

Von Julian, 09. Sep 2010 (0)

Gemeinsamer Bericht von Mitgliedern aus dem Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM): Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM organisierten Podiumsgespräch ermutigende Signale für eine zukünftige engere Zusammenarbeit zwischen den drei Parteien. Bei dem Treffen, zu [...]

Treffen mit Dr. Van Roosebeke vom “Centrum für Europäische Politik” (CEP)

Von Eva-Maria, 08. Sep 2010 (0)

Heute hatte ich ein halbstündiges Treffen mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter des CEP aus Freiburg. Diese Denkfabrik wird durch die Stiftung Ordnungspolitik gefördert, das seine Gelder von ungenannten Privatpersonen und Wirtschaftsunternehmen aus ganz Deutschland erhält. In regelmäßig erscheinenden Publikationen, die alle betroffenenen EU-Abgeordnete erhalten, werden aktuelle Gesetzgebungsprozesse in allen Politikbereichen der EU erläutert und kommentiert. In dem freundlich sachlichen Gespräch zu aktuellen Vorgängen im [...]

Ergebnis des Ecofin-Rats: Finanztransaktionssteuer in der Eurozone angehen

Von Peter, 08. Sep 2010 (0)

Die EU- Finanzminister sind beim heutigen ECOFIN gescheitert, klare Signale für die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer zu geben. Dazu erklärt Sven Giegold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europaparlament: “Jetzt kommt es jetzt darauf an, dass Schäuble und Lagarde die Finanztransaktionssteuer in die Eurogruppe tragen. Die Verschiebung auf die französische G20-Präsidentschaft führt zum Sankt-Nimmerleins-Tag. Die [...]

Die europäischen Finanzminister haben es verpasst sich für eine europäische Finanztransaktionssteuer auszusprechen

Von Peter, 07. Sep 2010 (0)

Auf dem heutigen ECOFIN ist es vor allem wegen des Widerstands des englischen Finanzministers Osborne nicht zu einer gemeinsamen Initiative für eine europäische Finanztransaktionssteuer (FTT) gekommen. In der Eurogruppe muss wegen der Dringlichkeit nach Alternativwegen geschaut werden. Sven Giegold Koordinator der Gruppe der Greens/EFA im Ausschuss für Wirtschaft und Währung kommentiert dazu: “Insbesondere wegen der [...]

Greenwashing der Pelzindustrie – die Zweite

Von Eva-Maria, 06. Sep 2010 (0)

Mitleidstour für falsche Klimaschützer

Von Eva-Maria, 06. Sep 2010 (0)

Am 18. September haben wir die Möglichkeit, mit zwei großen Anti-Atom-Demonstrationen der Bundesregierung und der Atomlobby klar zu machen, dass wir ihre vermeintlichen Klimaschützer nicht wollen. Also, auf nach Berlin oder Perl, um ein Zeichen für echte Klimaschützer zu setzen und Laufzeitverlängerungen zu verhindern. Alle Infos: http://www.anti-atom-demo.de/start/home/ http://www.stop-cattenom.org/index.php?option=com_content&view=frontpage&Itemid=1&lang=de

Einladung für die IAA

Von Eva-Maria, 06. Sep 2010 (0)

Und wieder einmal Lobbypost. Diesmal speziell für die AsstentInnen: eine Einladung vom Verband der Automobilindustrie zu einer gesponserten zweitägigen Fahrt zur Internationalen Automobilausstellung nach Hannover. Sponsoren: Robert Bosch, Daimler, Ford, MAN SE und Volkswagen. Selbst anschauen könnt ihr die Einladung hier.

Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne

Von Julian, 06. Sep 2010 (0)

Es ist soweit: mit der diesjährigen »Summer Factory« hat das Institut Solidarische Moderne eine Gelegenheit geschaffen, unmittelbar an der Wissensproduktion des Instituts mitzuwirken. Thema der vom 24.-26.09.2010 in Frankfurt am Main (Uni Campus Bockenheim) stattfindenden Veranstaltung ist »Bildung in der Demokratie«. Das Programm, alle Workshops, weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden sich online [...]