Die fremdenfeindlichen Proteste in Europa kommentiert Sven Giegold, Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Europaparlament:
“Die Demonstranten berufen sich auf europäische Werte, um genau diese mit ihren rassistischen Tiraden schwer zu verletzen. Diese Leute wollen aus Europa eine Festung des Fremdenhasses machen. Die Hetze gegen Muslime und Flüchtlinge ist schlichtweg menschenverachtend. Dennoch: Man darf diese Rechtsextremen nicht stärker machen als sie sind. Bisher konnten sich Rechtsradikale auf Dauer nicht erfolgreich über Landesgrenzen hinweg organisieren. Viele Europäer beweisen bei zahlreichen Gegendemonstrationen, dass Fremdenhass keinen Platz bei uns hat. Das Grundverständnis von Europa ist nicht von Ausgrenzung, sondern von Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung geprägt.
Die Unfähigkeit der EU-Länder, gemeinsame Lösungen in der Flüchtlingspolitik zu finden, hat ein Vakuum geschaffen, das die Rechtsextremen mit ihren einfachen und falschen Scheinlösungen füllen. Die Flüchtlingsdebatte ist viel zu stark polarisiert zwischen sogenannten ’Gutmenschen’ und ‘Wutbürgern’. Wir müssen ehrlich darüber sprechen, dass das Recht auf Schutz unsere Bereitschaft erfordert, mit Flüchtlingen zu teilen. Dafür müssen auch Politiker einstehen. Eine Begrenzung des individuellen Rechts auf Schutz ist mit den Menschenrechten unvereinbar. Gleichzeitig ist auch klar, dass Menschen ohne Schutzbedürftigkeit nicht allesamt aufgenommen werden können. Daher muss die gemeinsame Bekämpfung von Fluchtursachen ins Zentrum der Politik europäischer Regierungen rücken.”
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Grüne stellen sich in ganz Europa den Pegida-Protesten entgegen. Dazu hier der gemeinsame Aufruf von Grünen Parteien und Europaabgeordneten zu den Gegendemonstrationen: Unser Aufruf