Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europaparlaments arbeitet aktuell an den Stellungnahmen zur Entlastung der europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA. Als Reaktion auf die Finanzkrise wurden zum 1. Januar 2011 die europäischen Finanzaufsichten für Banken (EBA), Versicherungen (EIOPA) sowie Wertpapiere und Märkte (ESMA) eingerichtet. Die alljährliche Entlastung der drei Aufsichtsbehörden ist eine gute Gelegenheit, auf vorhandene Probleme und mögliche Verbesserungen hinzuweisen. Die Entwürfe der Stellungnahmen enthalten bereits wertvolle Empfehlungen und Forderungen wie volle Transparenz gegenüber dem Europaparlament, eigenständige Finanzierung sowie Beschränkung auf die vom Unionsgesetzgeber übertragenen Aufgaben.
Die Entwürfe der Stellungnahmen finden Sie hier:
ESMA: https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2016/12/ESA-Discharge-Draft-Opinion-2015-ESMA.docx
EBA: https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2016/12/ESA-Discharge-Draft-Opinion-2015-EBA.docx
EIOPA: https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2016/12/ESA-Discharge-Draft-Opinion-2015-EIOPA.docx
Wir würden uns sehr freuen, wenn alle diejenigen, die zu den Stellungnahmen konkrete Anmerkungen haben, uns diese bis Freitag, den 13. Januar 2017 zukommen lassen könnten. Die Einreichungsfrist für Änderungsanträge zu den Entwürfen der Stellungnahmen endet am 17. Januar 2017.