Meine Folien: Hier runterladen

Zur tollen und erfolgreichen Kampagne: http://www.steuer-gegen-armut.org/

Hier findet sich die Berichterstattung der Rheinischen Post und der NRZ.

die beiden Europaabgeordneten  Bas Eickhout (Groenlinks, Niederlande) und Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen, Deutschland) laden ein zu einem grenzüberschreitenden Aktionstag zum Thema Erweiterung des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) und dem geplanten Ausbau des Flugplatzes Twente/Enschede zu einem zivilen Verkehrsflughafen. Damit wollen wir noch einmal gegen die Zerstörung von Naturbereichen und die fehlende Wirtschaftlichkeit der beiden Ausbauvorhaben protestieren.

Wir treffen uns am Freitag, den 7.5.2010 um 10:30 Uhr am FMO-Kreisel (Abfahrt K1 –neuer Autobahnanschluss) zu einem Pressegespräch. Anschließend wollen wir uns bei einem ca. zweistündigem Spaziergang vor Ort von einem Vertreter des Nabu die bereits erfolgte und die geplante Zerstörung von Naturbereichen am FMO erläutern lassen.

Gegen 13:00 Uhr besteht die Möglichkeit, mit einem Bus zum Flugplatz Twente/Enschede zu fahren. Dort werden wir uns mit der örtlichen Presse, den niederländischen Grünen und Vertretern der Bürgerinitiative um 14 Uhr zu einem Pressegespräch treffen. Auch dort wird gibt es im Anschluss einen Rundgang mit den beiden Europaabgeordneten, örtlichen Grünen und NaturschutzaktivistInnen.

Um ca. 16:00 Uhr fährt der Bus wieder zurück zum FMO.

Wir freuen uns auf diesen Tag und hoffen, mit möglichst vielen von Euch ein Zeichen setzen zu können.

Bas Eickhout und Sven Giegold

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Hallo omwonenden, natuurbeschermers, Grünen en GroenLinksers, kortom iedereen die zich verzet tegen vergroting of vernieuwing van regionale luchthavens,

Twee Europarlementariërs, te weten Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen, Duitsland) en Bas Eickhout, GroenLinks, Nederland) nodigen u uit voor een grensoverschrijdende actiedag.

Thema is de uitbreiding van de Flughaven Münster-Osnabrück (FMO) en het geschikt maken van de Luchthaven Twente voor grootschalige burgerluchtvaart. We willen nogmaals duidelijk maken dat we protesteren tegen de aantasting van het landschap en de verstoring van de natuur. Ook vinden we de plannen aan beide kanten van de grens economisch slecht onderlegt en daarmee financieel ook onverantwoordelijk.

Op vrijdag 7 mei treffen we elkaar bij de FMO hoofdingang om 10.30 uur (afrit K1, de nieuwe snelwegafslag) bij een gesprek met de pres. Aansluitend volgt een ongeveer 2 uur durende wandeling door natuurgebied dat dreigt aangetast te worden door de voorgenomen uitbereiding van FMO.

Tegen 13.00 uur vertrekken we per bus naar Twente. Om 14.00 uur vind daar een gesprek met de media plaats op de parkeerplaats voor de luchthaven. Daarbij zullen ook plaatselijke en provinciale GroenLinksers aanwezig zijn, evenals omwonenden en natuurbeschermers. Na het gesprek met de pers ook hier aansluitend een wandeling door bedreigt natuurgebied.

Om 16.00 uur zal de delegatie uit Duitsland weer met de bus terug reizen naar FMO.

We verheugen ons op deze actie en hopen velen van jullie op deze dag te mogen begroeten.

Met vriendelijke groet,

Sven Giegold, Bas Eickhout

Blick von Emmerich auf die Bylerward - auch hier will die Kiesindustrie abgraben. Foto: Ute Sickelmann

Bündnis 90 / Die Grünen laden ein zur politischen Radtour am 1. Mai. Gemeinsam mit dem grünen Europaabgeordneten für NRW Sven Giegold und Dr. Volkhard Wille vom NABU NRW wollen wir bei hoffentlich schönen Frühlingswetter mit dem Fahrrad die Landschaft Niederrhein zwischen Hamminkeln und Emmerich erkunden und uns dabei schwerpunktmäßig mit den Themen „Betuwe-Linie“ und dem Kiesabbau am Rhein und seinen Folgen für Mensch und Umwelt beschäftigen.

Luftbild Rees und Umgebung mit vielen Kiesabgrabungsstellen, Foto: Thomas Velten

Den lokalen Aspekt für die AnwohnerInnen werden Ute Sickelman, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Kleve, sowie die beiden grünen Landtagskandidatinnen Susanne Sieber (WK 54) und Beate van Laak (WK 58) mit in die Diskussion einbringen.

Fahrt mit, genießt einen schönen Radausflug und diskutiert Sie mit den PolitikerInnen und Fachleuten zu den drängenden umweltpolitischen Themen der Region!

Und hier der Ablauf: (Die Ziffern in Klammern verweisen auf die angegebenen Orte auf der Karte, bitte auf die Bilder klicken, um die ganze Karte einsehen zu können.)

10.00 Uhr (1) Treffen am Bahnhof Mehrhoog (RB und RE incl. Fahrradmitnahme) und Diskussion und Pressegespräch zum Schwerpunkthema Betuwe-Linie

11.00 Uhr (1) Start der Radtour

11.45 Uhr  (2) Abgrabung „Reeser Meer- Nord“

12.30 Uhr  (3) Ankunft in Rees Mittagspause mit Essen im Kanuhaus am Rhein (Wardstr./Westring)

Karte 1 - Hamminkeln bis Rees

14.00 Uhr  4 Abgrabung „ Reeser Welle“  (Rheinbrücke/Wardstraße)

14.45 Uhr  5 Abgrabung „Reeserward“ , Altrheine Griethterbusch und Bienen

15.30 Uhr  6 Naturtschutzzentrum Bienen

Karte 2 - von Rees nach Bienen

16.15 Uhr  7 NSG Hetter und Abgrabungsseen in Emmerich- Vrasselt

17.00 Uhr  8 Ankunft Restaurant „ Franz“ Rheinpromenade 5, dort Diskussion und Pressegespräch zu  Kies und Natur-/Artenschutz

Karte 3 - von Bienen nach Emmerich

Anschließend  Rückfahrmöglichkeit per Zug von Emmerich nach Mehrhoog, Züge fahren ab Emmerich um 17.40 Uhr, 18.36 Uhr und 19.40 Uhr.

14.04. – Düsseldorf (nicht öffentlich): „Röpke-Symposium“ der Handwerkskammer Düsseldorf

16.04. – Bielefeld: Europa in den Schulen – Besuch und Diskussion mit SchülerInnen des Rudolph-Rempel-Berufskollegs

16.04. – Bielefeld: Business-Lunch mit örtlichen WirtschaftsvertreterInnen und Interessierten in der Grünen Geschäftsstelle in Bielefeld

16.04. – Düsseldorf, Landtag (nicht öffentlich): Teilnahme an der Feier „20 Jahre Grüne im Landtag NRW“

18.04 – Ratingen: Wanderung entlang der Route der geplanten Bayer CO-Pipeline. Wandert mit! Nähere Infos hier.

22.04 – Lohmar: Der Green New Deal, Vortrag und Diskussion bei den Grünen Lohmar

23.04 – Dortmund: Besuch von sozialen Projekten in der Dortmunder Nordstadt

29.-30.04. – Bonn: Fachkonferenz der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Von Bonn nach Cancun: Die Rolle der EU in den internationalen Klimaverhandlungen“

1.05. – Von Rees nach Emmerich – Wanderung zum Thema BETUWE und Kiesabbau, weitere Infos bald hier im Blog

2.05. – Essen: Landesparteirat der Grünen NRW

3.05. – Lohmar: Podiumsdiskussion mit Axel Voss MdEP (CDU)

7.05. – Düsseldorf: Aktionswahlkampf (nähere Infos folgen)

8.05. – Düsseldorf: Europafest

Um 11:00 Uhr geht es los am Treffpunkt Auermühle 1.

Gemeinsam mit Johannes Remmel MdL und hoffentlich vielen interessierten BürgerInnen und FreundInnen vor Ort will ich mir ein Bild von der Lage machen und das Vorhaben mit den Betroffenen diskutieren. So wollen wir u.a. die sog. “Todeszone” ablaufen – in der Umgebung von 1,5 km um eine CO-Pipeline herum würde bei einem Leck für alle Menschen und Tiere höchste Lebensgefahr herrschen.

Weitere Informationen zum Thema CO-Pipeline und dem Engagement der BürgerInnen gegen ihren Bau finden sich u.a.

• bei der Bürgerschaft Breitscheid e.V.
• beim MUT e.V. aus Hilden
• bei der Bürgerinitiative gegen die CO-Pipeline Duisburg-Süd und
• bei der Interessensgemeinschaft Erkrath.

Trotz des ernsten und unerfreulichen Themas freue ich mich auf einen schönen Tag in der Natur!

Nachtrag: Artikel zur Wanderung

Die Rheinische Post Ratingen hat am 22.04. 2010 von der Wanderung entlang der Pipeline-Trasse berichtet.

Der Artikel ist hier runterzuladen.

Meine Wandersaison ist eröffnet! Mit ca. 30 MitwanderInnen wagte ich bei kalt-feuchtem und nur wenig sonnigem Wetter eine erste Runde im Weserbergland des Kreises Höxter.

Ein Teil der Wandergruppe

Am  Hang des Wesertals dominieren ausgedehnte Buchenwälder die Landschaft.

Blick auf das Wesertal bei Höxter

Der Buchenbestand ist wegen Trockenheit und Nährstoffmangel viel lichter als in den klassischen Hallenbuchenwäldern, so dass die Bodenvegetation reichhaltiger ist.

Schlüsselblume

Frühblüher wie Schlüsselblume, Leberblümchen, Buschwindröschen, Wald-Veilchen und Seidelbast erfreuten uns heute schon, während sich in einigen Wochen wegen verschiedener Orchideenarten ein Wanderbesuch lohnen dürfte.

Seidenblast

Im Wesertal dagegen gibt es ausgedehnte Gewässer in den Auenbereichen mit einem reichen Amphibienvorkommen, darunter seltene Arten wie der Kammmolch. Sehr schön auch der nur kurze Zeit zu hörende Gesang der Misteldrossel. Geschützt werden die Wälder wie auch Teile des Buchenwaldes durch FFH-Gebiete der EU.

Naturerlebnispfad Orchideenbuchenwald

Gerade der Kreis Höxter hat jedoch bei aller Naturschönheit ebenfalls mit den Problemen vieler entlegener ländlicher Räume zu kämpfen.  Die nächste Großstadt ist weit entfernt. Es gibt nur wenig Industrie mit starker Wertschöpfung. In den nächsten 10 Jahren ist mit einer Abnahme der Bevölkerung vom mindestens 10% zu rechnen. In vielen Straßenzügen, v.a. auf den Dörfern, leben fast nur noch ältere Menschen. Die Infrastruktur bricht weg. Es gibt keinen Weg gegen einen solchen Bevölkerungsrückgang anzukämpfen. Dieser Wandel braucht vielmehr Gestaltung durch die Politik und mehr noch durch die ganze Gesellschaft. Es gilt die daraus folgenden Probleme anzugehen, aber auch die Chancen zu nutzen.

Das Ende des dreigliedrigen Schulsystems wegen zurückgehender SchülerInnenzahlen kann das Schulsystem voranbringen und ländliche Räume zum Schulpionier in Sachen Gemeinschaftsschule machen. Die Kooperation zwischen Ärzten kann die Versorgungsqualität verbessern im Vergleich zu vielen Einzelpraxen. Vor allem jedoch ist die zurückgehende Zersiedelung der Landschaft eine Chance für die Natur, aber auch für ihre verträgliche Nutzung.

Im Kreis Höxter gründete sich eine Regionalvermarktung „KulturLand Kreis Höxter“, die regionale Produkte vermarktet. Unter http://www.erlesene-natur.de finden sich weitere Informationen.  Ein breiteres Projekt „Natura 2000 – Naturerleben im Kulturland Kreis Höxter“ wird von EU und Land gefördert, u.a. aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Das Projekt wurde von der Landschaftsstation im Kreis Höxter mitinitiiert, deren Vorsitzender  Josef Jakobi selbst bei der Wanderung dabei war. Er ist auch Gründer der Uppländer Bauernmolkerei (http://www.bauernmolkerei.de), die gesunde Produkte aus ökologisch produzierter Milch zu fairen Preisen herstellt (derzeit 39 ct / Liter). Jakobis Hof liegt ebenfalls in Borgentreich in der Nähe von Höxter.

Regionalentwicklungsaktivist Josef Jakobi

Das Projekt fördert aber auch Naturerleben und naturverträglichen Tourismus. Am Weserhang entstanden Natur-Lehrpfade und dazugehörige informative Faltblätter.  Außerdem arbeitet die Region EU-gefördert am Geschichtstourismus. Mit dem Herzstück des herrlichen Kloster Corvey präsentiert sich die Gegend als „Klosterregion“.  Dazu passt auch die fast vollständig erhaltene Stadtmauer von Höxter.

Als folgenschwerer Fehler erweist sich für die Region, dass Grüne Vorschläge zur Einrichtung eines Nationalparks von den großen Parteien abgeschmettert wurden. Ebenso unsinnig ist, die B 83 bei Höxter zu verlegen. Damit würde in ein FFH-Gebiet eingegriffen, dessen naturverträgliche Nutzung durch Tourismus gerade durch öffentliche Gelder gefördert wird.  Straßenbau jenseits von sehr begrenzten Ortsumfahrungen verschlingt Millionen und bringt langfristig für die Region wenig außer langfristige Naturzerstörung – hier in den Weserauen.

Die Wanderung zeigt welche Chancen für wirtschaftliche und ökologische Entwicklung in einem Grünen New Deal gerade für ländliche Räume stecken.

Diskussion in Dörentrup (Kreis Lippe)

„Die Folgen der Finanzkrise für ländliche Räume und die Chancen des Grünen New Deal“

Der Norden des Kreises Lippe hat viele ähnliche Chancen und Probleme wie die Gegend um Höxter. Die Diskussion nach meinem Vortrag zu Chancen ländlicher Räume durch den Grünen New Deal folgte eine lebendige Diskussion zu dessen Umsetzung in der Region.

vl.n.r. Landtagskandidat Thomas Hinze , Sven Giegold MdEP, Werner Loke Sprecher Bündnis 90 / Grüne KV Lippe, Ute Koczy MdB

Schon dem flüchtigen Betrachter fällt ins Auge, dass die Zahl der Windräder und Solarenergieanlagen in der Region noch stark steigerungsfähig ist.  Die Diskussion über die Gründe förderte einiges zu Tage. Zum einen sind viele Menschen in der Region sehr bodenständig, einige Anwesende meinten etwas starrsinnig. Neues brauche hier seine Zeit. Das würde auch den Widerstand vieler Akteure in der Politik hier stärker machen als andernorts. So gibt es hier nicht nur Bürgerinitiativen, die sich um das Landschaftsbild sorgen, sondern auch Parteien- und Verwaltungsvertreter in Sparkassen sowie Genossenschaftsbankvorstände, die die Finanzierung von Erneuerbaren-Projekten behindern. Ebenso ist die Genehmigungspraxis  in einigen Gemeinden sehr restriktiv. Dazu tragen auch Naturschutzbedenken bei, die jedoch oft dem Sankt Florian-Prinzip folgen.  Denn der Verzicht auf die intensive Nutzung erneuerbarer Energien bedeutet viel größeren Verlust von Biodiversität durch die Folgen des Klimawandel andernorts und zu späterer Zeit.

Mülltrennung in Doerentrup (Lippe)

Die Chancen des starken Ausbaus der Erneuerbaren zeigen sich u.a. am Veranstaltungsort Dörentrup. Gerade hier kommt dank der Windräder vor Ort ein erklecklicher Teil der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde aus den Erneuerbaren und ersetzt teilweise die fehlende Industrie. Nachgerade absurd ist, wenn Naturschutzauflagen zum Schutz des Roten Milan Windanlagen dann genehmigungsfähig machen, wenn sie weiträumig mit Maismonokulturen umgeben werden, damit die Gegend für die Vögel unattraktiv wird.

Ein gelungenes Beispiel für nachhaltige Regionalentwicklung ist die Förderung alter Nutztierrassen in Dörentrup. Unter dem Motto „dynamisch, tierisch, gut“ beteiligen sich 50 Mitglieder des Vereins „Dorf der Tiere“ an  der Haltung oder Unterstützung von seltenen Nutztierrassen (http://www.dorf-der-tiere.de/). Drumherum gibt es ein buntes Veranstaltungsprogramm. Bedauerlich ist allerdings, dass die Aktivitäten v.a. auf ehrenamtlichen Schultern ruhen und einige der NutznießerInnen z.B. im Tourismus nicht so recht bereit sind, sich finanziell oder arbeitsmäßig zu beteiligen.

Spürbar sind auch die Auswirkungen des WestLB-Skandals. Obwohl das Land NRW und der Bund die Sparkassen vom größten Teil der WestLB-Verluste freigestellt haben, werden in 2011 die Gewinnzuweisungen der örtlichen Sparkassen in die die kommunalen Haushalte ausbleiben. Das alleine wird 5-6 Mio. € kosten. Weit mehr als die 2-3 Mio. € aus EU-LEADER-Geldern, die in vier Gemeinden des nördlichen Landkreises Lippe fließen.

Eine große Chance für die Region ist weiterhin ein Nationalpark Teuteburger Wald-Eggegebirge. Im Kreis unterstützen inzwischen alle Parteien außer der FDP das Vorhaben. Die FDP erweist sich damit als Sprachrohr des Fürsten zur Lippe, der großen Adelswald-Besitz im geplanten Nationalparkgebiet hat. Dass er seine privatwirtschaftlichen Interessen über die Interessen der Region stellt, ist angesichts der Geschichte des Landbesitzes höchst fragwürdig. Das Verhalten der FDP ist dagegen wieder einmal entlarvend.

Die GEPA hat dazu eine Pressemitteilung mit Statements von Ska, dem GEPA Geschäftsführer Thomas Steck und mir herausgegeben, die Ihr hier findet.

Foto: GEPA - The Fair Trade Company/Schinkel

Unter dem Motto: „Ziegenberg und Taubenborn – Naturerleben im Frühling“ möchte ich gemeinsam mit Ute Koczy MdB, Martina Fahlbusch, Landtagskandidatin für den Wahlkreis Höxter und hoffentlich vielen Freundinnen und Freunden aus der Region ein paar Stunden die Natur genießen.

Um 14:00 Uhr geht es los, Treffpunkt ist der Parkplatz unterhalb des ehemaligen Felsenkellers an der B 64/83 am Ortseingang Höxter. Mir wurden bei hoffentlich schönem Wetter traumhafte Ausblicke aufs Wesertal, einige botanische Besonderheiten und ein Buchenwald im Frühling in Aussicht gestellt. Darauf freue ich mich schon sehr.

Eine kleine Rast werden wir im Restaurant „Seestern“ in der Freizeitanlage Höxter-Godelheim einlegen. Dort gibt es Kaffee und Kuchen und auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen über nachhaltigen Tourismus, ökologische Regionalentwicklung als wesentlicher Teil des Green New Deal und Umsetzung von Europäischer Flora Fauna Habitat- und Vogelschutzrichtlinie, hier insbesondere am Beispiel des FFH-Gebietes Grundlose-Taubenborn.

Im zweiten Teil sehen wir auf der Taubenborn-Wanderung Stillgewässer in der Weseraue und können mit etwas Glück Kammmolche und Feuersalamander beobachten. Gegen 19:00 Uhr werden wir am Ziel ankommen und den Tag ausklingen lassen.

Auf der Wanderung wird im Bereich des Ziegenberges ein Höhenunterschied von 200 Metern bewältigt, die Streckenlänge beträgt insgesamt ca. 10 km, beide Teile sind ungefähr gleich lang. Festes Schuhwerk ist erforderlich. Start und Zeilpunkt sind mit der Bahn erreichbar (Start: Bahnhof Höxter; Ziel Bahnhof Höxter-Godelheim).

Hier das Sponsorenkonzept…

…das dazugehörige Anschreiben, unterschrieben von Hendrik Wüst (damals noch Generalsekretär der CDU in NRW)…

…und das Antwortfax.

Außerdem noch das Bestellformular zum Landesparteitag in der Dortmunder Westfalenhalle am 14.6.2008.