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Europa
Feb

01

2012

“Soviel du brauchst” (2. Mose 16,18)
Losung für den Kirchentag 2013 in Hamburg vorgestellt

Von Sven, 01. Feb 2012 (0) comments

Der 34. Deutsche Evangelische Kirchentag vom 1. bis 5. Mai 2013 in Hamburg steht unter der Losung “Soviel du brauchst”. Das hat am Wochenende das Kirchentaspräsidium in Erfurt beschlossen. Ein Spruchband mit dem Wort aus dem 2. Buch Mose, Kapitel 16, Vers 18, haben am Dienstag Kirchentagspräsident Prof. Dr. Gerhard Robbers und die Generalsekretärin des Kirchentages, [...]

Europa
Jan

31

2012

Ausschuss für Wirtschaft und Währung fordert Begrünung des Jahreswachstumsberichts

Von Sven, 31. Jan 2012 (0) comments

Hintergrund: Der Jahreswachstumsbericht bildet die Grundlage für die Reformen im Rahmen des Europäischen Semesters. Die Kommission schlägt darin die Schwerpunkte vor, auf die sich die Mitgliedsstaaten bei ihren Reformen konzentrieren sollen. In diesem Rahmen sollen auch die EU-2020-Ziele (Verstärkung des Klimaschutzes und der Investitionen in erneuerbare Energien, Erhöhung der Beschäftigung, mehr Investitionen in Bildung und [...]

Europa
Jan

24

2012

Vergrößerung des Rettungsschirms:
Deutsche Blockade behindert Eurorettung

Von Sven, 24. Jan 2012 (0) comments

Die deutsche Bundesregierung hat beim heutigen Rat der Wirtschafts- und Finanzminister ein Signal zur Vergrößerung des Euro-Rettungsschirms verhindert. Erwartungsgemäß wurde der Start des ESM vorgezogen, die Haftungssummen wurden jedoch nicht erhöht. Dies hatten vorher Mario Monti, der IWF, die EU-Kommission, der EU-Ratspräsident sowie viele Euroländer gefordert. Darüber soll erst im März entschieden werden. Damit bleiben [...]

Europa
Jan

18

2012

Broschüre zum Sozialen Europa

Von Sven, 18. Jan 2012 (0) comments

Unsere Fraktion hat eine lesenswerte Broschüre zum Sozialen Europa herausgebracht, hier schon mal zum Download die englische Version: Green Social Europe (*.pdf, 4 MB)

Europa
Jan

18

2012

Europaparlament stimmt gegen einen einseitigen intergouvernementalen Fiskalpakt

Von Sven, 18. Jan 2012 (1) comments

Das Europaparlament hat mit den Stimmen von Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen und gegen die Stimmen von Rechtskonservativen und Linken eine gemeinsame Resolution zum geplanten europäischen Fiskalpakt verabschiedet. Das Abstimmungsergebnis lautete 512 Ja-Stimmen zu 124 Nein bei 50 Enthaltungen. Das EP besteht darauf, dass der Pakt auf ein Minimum beschränkt wird. Alles, was im Rahmen der [...]

Europa
Jan

14

2012

Standard & Poor’s begründet Herabstufung Frankreichs mit einseitiger Fokussierung der Eurozonen-Krisenpolitik auf Austerität

Von Sven, 14. Jan 2012 (0) comments

Wir dokumentieren hier die interessante Begründung: France’s Unsolicited Long-Term Ratings Lowered To ‘AA+’; Outlook Negative Overview Standard & Poor’s is lowering its unsolicited long-term sovereign credit rating on the Republic of France to ‘AA+’. At the same time, we are affirming our unsolicited short-term sovereign credit rating on France at ‘A-1+’. The downgrade reflects our [...]

Europa
Jan

13

2012

Thesen & Einladung:
Grüne laden zu „Grünem Konvent“ ein

Von Sven, 13. Jan 2012 (0) comments

Mit Thesen zur Weiterentwicklung der EU laden die Grünen im Europaparlament und im Bundestag zu einem „Grünen Konvent zur Zukunft Europas“ ein. Die Thesen sollen zunächst breit öffentlich diskutiert werden. Dazu gibt es ein eigenes Blog: www.gruenes-blog.de/zukunftdereu Am 24. Februar folgt dann die große „Grüner Konvent – Veranstaltung“ in Berlin statt. Bitte beteiligt Euch nach Kräften! [...]

Europa
Jan

12

2012

Neue Studie von Friends of the Earth:
Finanzindustrie befeuert Spekualtion auf Nahrungsmittel

Von Sven, 12. Jan 2012 (1) comments

Friends of the Earth Europe hat mit einer neuen Studie weitere Beweise für das unverantwortliche Geschäftsgebahren der Finanzindustrie bei der Spekulation mit Nahrungsmitteln vorgelegt. Betroffen sind u. a. die Deutsche Bank und die Allianz. Den Bericht “Farming Money” empfehle ich sehr zur Lektüre. Hier dokumentiert die zugehörige Pressemitteilung von Friends of the Earth Europe: Press [...]

Europa
Jan

12

2012

ftd: “In einem Boot mit dem Schweinesystem”

Von Sven, 12. Jan 2012 (0) comments

Die Globalisierungskritiker von Attac stecken in der Sinnkrise: Auf einmal wollen sogar Merkel und Sarkozy die Börsensteuer Nikolai Fichtner, Berlin. Detlev von Larcher hat sich wirklich gefreut, als er am Montag vom Durchbruch bei der Finanztransaktionsteuer hörte. Als Attac-Aktivist kämpft er seit vielen Jahren für die Steuer. Erst gegen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy und jetzt eben [...]

Europa
Jan

12

2012

Gutachten des renommierten Europarechtlers Pernice: Europäischer Fiskalpakt ist weitgehend überflüssig und teilweise europarechtswidrig

Von Michael, 12. Jan 2012 (0) comments

Die Grüne Fraktion im Europaparlament hat beim bekannten Europarechtler Prof. Ingolf Pernice, Walter-Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht, ein Gutachten zum Europäischen Fiskalpakt in Auftrag gegeben. Die heute veröffentlichte Studie zeigt, dass der Pakt in weiten Teilen überflüssig ist. Seine Bestimmungen könnten auch durch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren beschlossen werden. Außerdem stehen Teile des geplanten intergouvernementalen Pakts im [...]


Grüner Konvent zur Zukunft der EU

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