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Europa
Dez

07

2011

Commission proposal on European social entrepreneurship funds: a milestone for the recognition of the social and solidarity economy

Von Sven, 07. Dez 2011 (0) comments

The European Commission today adopted a proposal on social entrepreneurship funds. Commenting on the proposal, Green financial spokesperson and shadow rapporteur on this legislative file Sven Giegold said: “With this proposal Commissioner Barnier lays the foundations for the recognition and promotion of the social and solidarity economy.  Currently, at least 7% of all jobs in [...]

Europa
Dez

07

2011

Kommissionsvorschlag für Europäische Fonds für Soziales Unternehmertum: Meilenstein für die Anerkennung der Sozialen und Solidarischen Ökonomie

Von Sven, 07. Dez 2011 (0) comments

Zum heute von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für „Europäische Fonds für Soziales Unternehmertum“ erklärt Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament und Schattenberichterstatter für den Vorschlag: Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat mit dem Vorschlag einen Meilenstein für die Anerkennung und Unterstützung der Sozialen und Solidarischen Ökonomie vorgelegt. Mindestens 7% aller Beschäftigten in der [...]

38
Okt

15

2011

IG Metall für Green New Deal

Von Sven, 15. Okt 2011 (0) comments

Der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber hat eine bemerkenswerte Zukunftsrede gehalten. Er plädiert für klare Orientierung der Gewerkschaft auf die Jugend und soziale Rechte. Vor allem jedoch macht er ganz klar, dass neue Industriepolitik nur mit einem Green New Deal geht, der gleichzeitig sozial und demokratisch sein muss. Die Rede gibt es hier als *.pdf.

38
Okt

06

2011

Merkel muss die Reform der Europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds unterstützen – Davon profitiert auch NRW

Von Sven, 06. Okt 2011 (0) comments

Zur Veröffentlichung der EU-Kommissionspläne für die Reform der europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds erklären Lisa Paus, Mitglied des Finanz- und EU-Ausschusses des Bundestages, und Elisabeth Schroedter, Koordinatorin des Ausschusses für regionale Entwicklung und Mitglied der High-Level-Group zur Reform der Struktur- und Kohäsionsfonds im Europaparlament: “Das heute veröffentlichte Paket ist die gesetzliche Grundlage für circa ein Drittel [...]

38
Jul

16

2011

Exzellent: Sebastian Dullien & Mark Schieritz räumen mit der Märchen zur deutschen Investitionsschwäche auf

Von Sven, 16. Jul 2011 (0) comments

Zur Lektüre dringend empfohlen! Anders als Hans-Werner Sinn regelmäßig behauptet, hat Deutschland im europäischen Vergleich keine Investitionsschwäche. Differenzen zu den Partnerländern stammen ausschließlich aus dem Bereich der öffentlichen Investitionen sowie dem Wohnungsbau. Die Ausrüstungsinvestitionen sind dagegen im Eurozonen-Durchschnitt. Sicher wäre erfreulich, wenn sie höher lägen. Dazu braucht Deutschland einen Green New Deal, der den Naturverbrauch [...]

38
Mai

26

2011

CO2 Steuer: Konservative legen die Verantwortung für Energiebesteuerungsrichtlinie in die Hände einer Luxemburgerin

Von Sven, 26. Mai 2011 (0) comments

Bei der Vergabe der Legislativeberichte in unserem Ausschuss für Wirtschaft und Währung haben die Konservativen (CDU/CSU) entschieden, dass die Luxemburgerin Astrid Lulling Berichterstatterin für die Revision der Energiebesteuerungsrichtlinie werden soll. Jetzt wird es für uns schwieriger werden, darauf zu achten, dass eine gerechte und umweltschützende Lösung gefunden wird. Die Richtlinie, die eine Besteuerung von freigesetzten [...]

Finanz
Apr

28

2011

Green New Deal – Arbeitsgruppe veröffentlicht Zwischenbericht

Von Sven, 28. Apr 2011 (0) comments

Unsere Fraktion hat eine Arbeitsgruppe zum Green New Deal eingesetzt, die jetzt einen ersten Zwischenbericht veröffentlicht hat.Eine lesenswerte interaktive Broschüre (mit eingebetteten Videos) findet sich hier –  und hier als pdf zum Download. Leider liegt dieser Zwischenbericht bisher nur auf englisch vor.

Finanz
Apr

12

2011

Energie- und CO2-Steuer: Neue Energiesteuer setzt die richtigen Anreize für sparsamere und saubere Technologien

Von Sven, 12. Apr 2011 (1) comments

Die Kommission wird morgen ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Energiebesteuerung vorlegen. Hier sollen europäische Mindeststeuersätze festgelegt und eine CO2 Besteuerung eingeführt werden. Die Grüne/EFA Fraktion begrüßt diese Initiative und unterstützen eine schnelle Umsetzung der Vorschläge von Kommissar Semeta. Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA Fraktion erklärt dazu: “Der Vorschlag zur Harmonisierung der Energiebesteuerung war längst überfällig. [...]

38
Apr

06

2011

EU-Parlament will Reformen bei Exportkreditagenturen

Von Sven, 06. Apr 2011 (0) comments

Das Europäische Parlament hat heute über einen Vorschlag zur Reform der EU-Regelungen für Exportkreditagenturen abgestimmt. Dazu erklärte der Berichterstatter, der grüne Europa-Abgeordnete Yannick Jadot (Frankreich): “Das EU-Parlament hat heute beschlossen die Regelungen für Exportkreditagenturen durchgreifend zu reformieren, da die bestehenden Mängel dieses wichtige Instrument zur Förderung des Handels und der Investitionen europäischer Firmen schwächt. Der [...]

Europa
Mrz

19

2011

Grüne Vorschläge zur Eurokrise

Von Sven, 19. Mrz 2011 (3) comments

Gemeinsam gegen die Krise: Für eine starke Europäische Wirtschaftsunion Die Europäische Union steht in einer elementaren Bewährungsprobe: die Überwindung der Griechenland-, Irland- und Euro-Krise gelingt nur mit verbindlichen Schritten vorwärts zu einer starken Europäischen Wirtschaftsunion. Von Deutschlands Beitrag dazu hängt Entscheidendes ab. Die Bundesregierung aber schwankt hin und her zwischen trotziger Nein-Sagerei und egoistischem Aktivismus. [...]


Grüner Konvent zur Zukunft der EU

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