Gerade erreichte mich ein Anruf der “Federation of European Motorcyclists’ Associations” (ja, auch das gibt es!!). Der nette Herr am Telefon fragte nach, ob Sven denn an der Motorradausfahrt der Abgeordneten teilnehmen möchte (er wäre der erste Grüne-Abgeordnete!). Dieses Jahr gäbe es ja zum ersten Mal die “umweltfreundlichen und dennoch leistungsstarken Elektroroller”, als Grüner könne man da doch ruhigen Gewissens teilnehmen… Aha.
Als ich erwähnte, dass Sven keinen Führerschein besitzt, bot der Vertreter der Motorradfahrer an, dass ich doch teilnehmen könne. Sven könnte dann als mein Sozius mitfahren!
Naja, wenigstens in Sachen Gleichberechtigung sind die europ. Motorradverbände fortschrittlich…

“Ich freue mich sehr, das höchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland mitwählen zu können. Neben Freundinnen und Freunden aus den Parlamenten konnten wir Grüne mit der Schauspielerin Martina Gedeck und dem Regisseur Sönke Wortmann zwei prominente Kulturschaffende für unsere Liste gewinnen.

Mit Joachim Gauck haben Grüne und SPD im Bund einen würdigen Kandidaten zur Wahl gestellt. Er ist der richtige Kandidat, um die Bürgerinnen und Bürger im wiedervereinigten Deutschland zu vertreten. Er steht für Freiheit, die soziale Rechte voraussetzt.”

Hier finden Sie dazu die Berichterstattung des Evangelischen Pressedienstes und die Meldung auf presseecho.de, sowie hier die Pressemitteilung der EKD.

Foto: © Patrick Roger Schnabel

“Was macht die Landesregierung mit dem Geld aus Brüssel?”

EU-Förderprogramme – Präsentation einer Studie zu ungenutzten Umwelt- und Klimaschutzpotenzialen in NRW

Freitag, 23. April 2010, 11 Uhr, im Pressezentrum des Landtags NRW

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Milliardenbeträge fließen aus den öffentlich finanzierten Fonds der EU nach NRW zur Förderung der Entwicklung Nordrhein-Westfalens. Im Auftrag des Europa-Abgeordneten Sven Giegold MdEP wurden jetzt die aktuellen NRW-Förderprogramme im Rahmen einer Studie darauf hin untersucht, ob sie den Anforderungen einer nachhaltigen Entwicklung, den klimapolitischen Herausforderungen und dem Schutz der natürlichen Ressourcen gerecht werden und welche Potenziale ungenutzt bleiben.

Die Ergebnisse der Studie stellen Ihnen vor:

Sven Giegold MdEP, Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) des Europaparlaments

Klaus Sauerborn, Taurus Eco Consulting, Autor der Studie

Johannes Remmel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher.

Zunächst ging es um die Kurzarbeit, die, laut ihreren Erhebungen, ein erfolgreiches Instrument zur Sicherung der Beschäftigung in Folge der Wirtschaftskrise ist. Besonders betroffen war davon die Automobilindustrie, im Raum Düsseldorf speziell Daimler, die im Frühjahr 2009 die meisten Anfragen auf Kurzarbeitergeld gestellt haben. Gegen Ende des Jahres 2009 waren es hauptsächlich Dienstleistungsunternehmen, wie Unternehmensberatung, die auf Kurzarbeit umgestellt haben. Weitgehend unberührt von der Krise blieben aus Sicht der Daten der Arbeitsagentur beispielsweise der Einzelhandel oder Bauunternehmen.

Die Statistiken der Arbeitsagentur belegen aber, dass der Arbeitsmarkt dynamisch bleibt, da sich beinahe genausoviel BürgerInnen von der Arbeitslosigkeit abmelden, wie sich BürgerInnen arbeitslos melden. Allerdings steigt die Zahl der Arbeitslosen weiter an, nur nicht so dramatisch wie erwartet. Was in den Erhebungen nicht enthalten war, ist der Teil an BürgerInnen, die zwar nicht arbeitslos sind, allerdings ihren Job verloren haben und jetzt bei einer Zeitarbeitsfirma angestellt sind. Alamierend ist dennoch, das ¾ aller Arbeitslosen durch die ARGEn betreut werden, also keinen Anspruch mehr auf ALG1 haben, sondern i.d.R. Hartz IV beziehen, was bedeutet, dass sie seit über einem Jahr nicht mehr erwärbstätig sind. Die Erfahrung der AA zeigt, dass im Zuge von Hartz III und IV arbeitslose BürgerInnen wieder besser vermittelbar wären. In welche Qualität von Jobs hier nun leichter vermittelt wurde, ist freilich eine andere Frage.

Der konkreten Verwendung der ESF-Mittel in NRW steht die AA eher skeptisch gegenüber: Das dadurch finanzierte Werkstattjahr zeigt weniger Erfolg als erhofft. Dafür läuft derzeit eine Studie, in der Sozialarbeiter in Hauptschulen in ganz NRW SchülerInnen, die ihre Schulpflicht fast erfüllt haben, bei ihrer beruflichen Orientierung betreut. Alle befragten SchulleiterInnen bestätigen den Erfolg dieser Maßnahme. Die AA wünscht sich also eine Umschichtung der ESF-Mittel. Sie sollen Jugendlichen bereits vor dem ersten Schulabschluss helfen und nicht erst nach der Regelschulzeit.

Philipp Schotters (Praktikant in Sven Giegolds Düsseldorfer Büro)

Innerhalb von nur einer Woche sind über 800 Bürgerinnen und Bürger Mitglied des Instituts Solidarische Moderne geworden, über 4.000 haben den Rundbrief des Instituts abonniert und 2.000 sind auf facebook dabei. Darunter sind viele Prominente und WissenschaftlerInnen wie. Sie reichen von Dr. Franz Alt und Annelie Buntenbach, über Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen) und Friedrich Schorlemmer bis hin zu Dr. Friedhelm Hengsbach und Dr. Anke Martiny. Dazu kommen über 30 Mitglieder des Bundestags und von Landesparlamenten. Dieser Boom war völlig unerwartet.
„Die überwältigende Reaktion auf unseren Gründungsaufruf zeigt, wie groß der Wunsch nach einer Alternative zum wirkschaftliberalen Weiter-so ist. Das sollte den Partei- und Fraktionsführungen der drei Oppositionsparteien ein Weckruf sein. Viele Menschen wünschen sich Zusammenarbeit und Programme jenseits von Partei- und Organisationsgrenzen.“ sagte Sven Giegold, einer der Sprecher des Institutsvorstands.
Prof. Klaus Dörre, ebenso ISM-Sprecher, ergänzt: „Bei aller Euphorie über den Zuspruch bleibt die Gründungsabsicht des Instituts, die Grundlagen für ein lagerübergeifendes Projekt zu erarbeiten. Die Erfahrungen in Europa zeigen, dass es nicht ausreicht, ausschließlich auf linke Parteien zu setzen. Eine Alternative zum Neoliberalismus benötigt ein starkes Rückgrat in der Zivilgesellschaft. Nur dann kann sie mit attraktiven politischen Projekten erfolgreich wirken.“
In den nächsten Wochen wird das Institutsteam den zahlreichen Mitgliedern Angebote zur aktiven Partizipation machen. Dazu wird es schon im Sommer eine politische „Summer Factory“ geben.

Mein schlimmster Job: Abstürzende Vögel und Rechner

Der Kampf für bedrohte Tierarten endet manchmal an einem Schreibtisch: Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament, berichtet von seinen Erfahrungen mit Mäusebussarden, Aktenbergen und den üblichen Gestörten im Landesamt Niedersachsen.

von Carola Sonnet (Protokoll)

Ich habe nicht viele Jobs gemacht, die schlimm hätten sein können. Genau genommen nur einen, aber der war eindeutig der blödeste. Ich war damals 16 und der Anführer der Ökofraktion in der Schule, mit Schafwollpulli und Birkenstocks – wie man sich das halt so vorstellt. Politisch sozialisiert worden bin ich ja auch in der Arbeitsgruppe Tümpel und Lurche des BUND Hannover. Darüber habe ich von dem Job im Landesamt Niedersachsen erfahren: Daten von bedrohten Tierarten mussten in das System der Fachbehörde für Naturschutz eingegeben werden – hauptsächlich, um diese vor großen Bauprojekten zu schützen.

Für ein paar Hundert Mark im Monat saß ich da und tippte bergeweise Akten in den riesigen Rechner ein. 1985 waren die noch ziemlich groß und eher langsam. Freiwillige Naturschützer aus dem ganzen Land hatten bedrohte Tierarten detailliert kartiert, uns die Bögen zugeschickt. und wir haben daraus dicke Kataloge erstellt. Für jede Tierart gab es einen Code, für jedes Planquadrat, in dem sie aufgetreten ist, auch. So ergab sich am Schluss auf der Karte ein genauer Überblick darüber, welche Tiere wo unterwegs und bedroht waren.

Aber wie immer, wenn man mit Freiwilligen arbeitet, gab es ein paar Querschläger. Ich erinnere mich an einen besonders heftigen Fall, der hatte stapelweise Beobachtungen in seinem Kleingarten gemacht und in altmodischer Handschrift ausführlich aufgezeichnet: „Jetzt stürzt sich der Mäusebussard auf die Taube, verfehlt sie nur knapp.“ Weder der Mäusebussard noch die Taube gehörten zu den bedrohten Tierarten, hier ging es mehr um sein großes Kommunikationsbedürfnis. Der übliche Anteil von Gestörten eben.

Die Beamten in der Behörde hab ich genervt, weil ich schneller getippt hab als alle anderen, und immer neue Akten zum Katalogisieren wollte, schon damals zeigte sich dieser idealistische Übereifer. Mit der Beamtenmentalität lässt sich der nur schwer kombinieren. Ich weiß nicht, ob es den Job noch gibt, und schon gar nicht, ob er von Ökos gemacht wird, die ja ohnehin eine vom Aussterben bedrohte Spezies sind.