DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Mark Zuckerberg spricht im Europaparlament 0

Facebook: Das Europaparlament muss mit einer EU-Digitalaufsicht antworten

Bei der Anhörung des Europaparlaments gestern Abend hat Facebook-CEO Mark Zuckerberg auf die klaren Fragen der Europaabgeordneten nur ausweichend geantwortet. Unter den Fraktionen wird deshalb eine Resolution des Plenums im Juni diskutiert. Am Freitag tritt die Datenschutzgrundverordnung (DGVO) in Kraft. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Mark Zuckerberg […]

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Zuckerberg-Anhörung wird öffentlich!

Jetzt ist es offiziell. Der Antrag der Grünen Fraktionsvorsitzenden, die Anhörung mit Facebook-Chef Zuckerberg im Internet zu übertragen, wurde endlich akzeptiert. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Druck wirkt! Unsere Kampagne und über 30.000 Unterschriften für eine öffentliche Anhörung haben Wirkung gezeigt. Es wäre auch zu absurd gewesen, wenn […]

Transparency Register Parliament's lead negotiators Danuta Hübner and Sylvie Guillaume 0

Lobby register: Parliament negotiators want to block more transparency

The key document of negotiations on the EU Transparency Register for lobbyists is now finally public. The Council has published the document which was formerly kept secret even by the Parliament’s lead negotiators. The published 4-column document shows the already public positions of Commission and Council and for the first time the detailed position of […]

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New: Green changemakers unite!

Dear friends, dear readers, The European Green Party (EGP) has now launched a network of changemakers. Under the name „Tilt!“, changemakers throughout Europe are now networking to launch joint actions and campaigns. The network is aimed at all Greens, but also at all friends of our ideas. My request to you: Join in and register […]

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Neu: Grüne Changemaker vereinigt Euch!

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, die Europäische Grüne Partei (EGP) hat nun ein Netzwerk von Changemakern gestartet. Unter dem Namen “Tilt!” vernetzen sich nun europaweit Changemakerinnen und Changemaker, um gemeinsam Aktionen und Kampagnen zu starten. Das Netzwerk mit der Arbeitssprache Englisch wendet sich an alle Grünen, aber auch an alle Freundinnen und Freunde unserer […]

Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs 2

Karlspreis: Macron deklassiert Merkel an Europa-Ambition

Nach der Verleihungsfeier zum Karlspreis an Emmanuel Macron sagt Sven Giegold, Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Europaparlament, der auch vor Ort war: “Was für eine starke Rede von Macron! Er machte konkrete Vorschläge, fordert europäischen Mut und zwar jetzt. Merkels Rede war dagegen eine Liste von schon oft Gehörtem. Ihr fehlte jedes […]

Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs 0

Karlspreis für Macron

An diesem Donnerstag, den 10. Mai, erhält der französische Präsident Emmanuel Macron den Aachener Karlspreis. Angela Merkel wird die Laudatio halten, während ihre Bundesregierung die französischen Vorschläge zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion blockiert. Diese Preisverleihung werde ich mir nicht entgehen lassen und auch vor Ort im Aachener Ratshaus sein. Ich habe dazu unten einige […]

Schwerter zu Pflugscharen 0

EU-Rüstungsinvestionen: Bedingt abwehrbereit gegen Interessenkonflikte

Beim ersten Mal, dass die EU Millionen für Rüstung ausgibt, verletzt sie ihre eigenen Transparenzregeln. Für die Expertengruppe der EU-Kommission “for the Preparatory Action on Defence Research (E03523)” ist nicht bekannt, wer ihre Mitglieder sind und wann sie sich wozu getroffen haben, obwohl die Regeln dies verlangen. In der hochrangigen “Group of Personalities”, die die […]