DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
Newsletter Einstellungen verändern
Jetzt zum Blog anmelden
|Sortiert nach:   Meist kommentiert Neueste Einträge
0

Ungarn-Resolution im EU-Parlament: Manfred Weber ist Viktor Orban treu, aber nicht den Werten Europas

Das Plenum des Europaparlaments hat heute den ersten Schritt eingeleitet, um ein Verfahren gegen die Verletzung europäischer Werte durch Orbans Regierung in Ungarn einzuleiten. Für den Beschluss stimmten Sozialdemokraten, Liberale, Linke und Grüne. Nicht zustimmen wollten Rechtsradikale, Rechtskonservative und Christdemokraten. Orbans Fidesz – Partei ist gemeinsam mit CDU und CSU Mitglied der Europäischen Volkspartei. Das […]

EuGH-Urteil zur TTIP-Bürgerinitiative: Ein Signal gegen den Populismus

Der Europäische Gerichtshof hat heute über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) “Stop TTIP” gegen die EU-Kommission geurteilt. Das Gericht erklärte den Beschluss der EU-Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ abgelehnt wurde. Laut den Richtern, stellt die geplante Bürgerinitiative keine unzulässige Einmischung in den Gang des Gesetzgebungsverfahrens dar, […]

0

Urteil zur TTIP-Bürgerinitiative: EuGH kann den Weg für mehr Mitsprache der Bürger in der EU frei machen

Morgen, Mittwoch 10. Mai um 14 Uhr urteilt der Europäische Gerichtshof über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) “Stop TTIP” gegen die EU-Kommission. Die Organisatoren der Initiative gegen das EU-US Abkommen TTIP und das EU-Kanada Abkommen CETA hatten im November 2014 gegen die Kommission geklagt, weil sie die Registrierung als EBI abgelehnt hatte. Die dann […]

0

ECJ ruling on TTIP ECI: Judges could unblock citizens’ say in EU politics

This Wednesday, 10 May 14h00, the European Court of Justice will rule on the complaint by the European Citizen Initiative (ECI) “Stop TTIP” against the EU Commission. The organisers of the ECI against the EU-US treaty TTIP and the EU-Canada agreement CETA had filed a complaint in November 2014 after Commission rejected their registration. The […]

0

Macrons Reformvorschläge: Nein-Sager aus der CDU bereiten rüpelhaften Empfang

Nach der Wahl von Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten hat in Deutschland eine Debatte über einzelne seiner Reformvorschläge für die Eurozone begonnen. Zahlreiche Unionspolitiker meldeten sich bereits zu Wort: Wolfgang Schäuble sperrt sich gegen einen Eurozonen-Haushalt, Michael Fuchs erteilt Eurobonds eine Absage und erklärt Macron, dass Geld nicht auf Bäumen wachse. EU-Kommissar Günther Oettinger lehnt […]

DLF - Deutschlandfunk - Logo 0

Wahl von Macron: Deutschland hat Interesse an einem starken Frankreich

Macron müsse einen Weg finden, Frankreich zu reformieren, ohne Ungleichheiten weiter zu erhöhen, sagte der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold im DLF. Deutschland könne dazu einen Beitrag leisten. Auch die Idee stärkerer Institutionen in Europa sichere letztlich Reformen ab – das sei auch in deutschem Interesse. Tobias Armbrüster: Am Telefon ist Sven Giegold. Er ist Sprecher […]

0

Wahl in Frankreich: Verantwortung trägt jetzt nicht nur Macron, sondern auch die Bundesregierung

Der Wahlsieg von Emmanuel Macron in der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen hat Folgen für die gesamte Europäische Union und wird sich auch auf die Europapolitik der Bundesregierung auswirken. Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold:   “Der Wahlsieg von Macron ist ein Aufbruchsignal für Reformen in Europa. […]

0

Français et Allemands: Changeons l’Europe ensemble!

Chers amis, chères personnes intéressées, L´Europe – c´est le sujet central au deuxième tour des présidentielles dimanche prochain entre Macron et Le Pen. Macron a réussi à arriver en tête au premier tour avec une vision clairement pro-européenne, mais le score de Le Pen montre à quel point les Françaises et Français sont devenus sceptiques […]

0

Europa als Franzosen und Deutsche gemeinsam voranbringen!

Europa ist zentrales Thema für die am Sonntag anstehende Wahl Frankreichs zwischen Le Pen und Macron. Macrons Chancen für Sonntag stehen also nicht schlecht. Aber 21 Prozent für Le Pen im ersten Wahlgang zeigen, wie skeptisch viele Französinnen und Franzosen gegenüber der EU heute sind. Die deutsche Rolle in Europa bereitet fast allen Kandidaten, auch […]

0

Allianz für einen französisch-deutschen Neuanfang

Heute haben knapp dreißig Wissenschaftler und Intellektuelle sowie Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Gewerkschaft und Zivilgesellschaft einen gemeinsamen Aufruf für einen deutsch-französischen Neuanfang veröffentlicht. Die Initiative wurde von MdB Franziska Brantner und Sven Giegold MdEP gemeinsam initiiert. Dazu sagt der Sprecher der Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:   “Die deutsch-französischen […]