DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Der Konflikt um den Bau der Straße durch den TIPNIS und dessen Bedeutung für das politische Klima in Bolivien

Dieser Artikel von Olivier Vogel- La Paz/Bolivien- erschien am 28.09.2011 auf womblog.de – Hier mit freundlichen Genehmigung des Autors ebenfalls dokumentiert. Der seit mehreren Wochen andauernde Konflikt um den Bau einer Verbindungsstraße zwischen den Städten Villa Tunari (Departamento Cochabamba) und San Ignacio de Moxos, (Departamento Beni), von der ein Teilabschnitt den empfindlichen Nationalpark TIPNIS (Territorio Indígena […]

Handelsblatt: Erleichterungen für Versicherer stoßen auf Widerstand

Erleichterungen für Versicherer stoßen auf Widerstand Die EU-Kommission will der Branche entgegenkommen und das neue Aufsichtsrecht entschärfen. Europa-Parlamentarier wehren sich dagegen. Michael Detering Berlin Die Kritik an den neuen Aufsichtsregeln für die Versicherer wird lauter. „Die Europäische Kommission zieht die falschen Lehren aus der Krise“, sagte Sven Giegold, der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, […]

G-20 Treffen: Konflikte verhindern gemeinsamen Anti-Krisen-Plan
Deutschland verpflichtet sich zu Politik für höhere Binnennachfrage

Das Treffen der Finanzminister der G-20 ist ohne überzeugende Einigkeit angesichts der Zuspitzung der globalen Finanzkrise zuende gegangen. Alle Augen sind nun auf das G-20-Treffen der Staats- und Regierungschefs gerichtet. Da die Abschlusserkärung immer noch nicht auf der Homepage der G-20 steht, veröffentlichen wir sie unten. Interessant ist jedoch, dass Deutschland den klaren Worten in […]

Ungleichgewichte in der Eurozone weiterhin dramatisch

Nach den aktuellen Daten von Eurostat zur Entwicklung der Handelsbilanz und die Inflationsraten in der Eurozone sind die makroökonomischen Ungleichgewichte weiterhin erschreckend hoch. Ein Trend zu stärkerer Konvergenz der Euro-Ökonomien ist nicht zu erkennen.   Gestiegene Belastung durch Energie- und Rohstoffkosten Die gestiegen Belastungen durch die erhöhten Energie- und Ressourcenpreise treffen alle Euroländer. Die Rechnung […]

IG Metall für Green New Deal

Der IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber hat eine bemerkenswerte Zukunftsrede gehalten. Er plädiert für klare Orientierung der Gewerkschaft auf die Jugend und soziale Rechte. Vor allem jedoch macht er ganz klar, dass neue Industriepolitik nur mit einem Green New Deal geht, der gleichzeitig sozial und demokratisch sein muss. Die Rede gibt es hier als *.pdf.

Es wächst eine Globale Protestbewegung – Grüne unterstützen Occupy Wallstreet-Bewegung und globalen Aktionstag

An diesem Samstag, den 15. Oktober, findet ein globaler Aktionstag für eine grundlegend andere Politik in der Finanzkrise statt. Proteste sind in weltweit über 700 Städten angekündigt. In Deutschland werden Aktionen in mindestens 50 Städten erwartet. Die Initiative zum globalen Aktionstag ging aus von der Spanischen „Echte-Demokratie-Jetzt“-Bewegung und wird von der neuen Amerikanischen „Occupy Wallstreet“ […]

Nichts gelernt: Staatliche Hilfen ohne ökonomische Vernunft
und demokratische Kontrolle

Kommissionspräsident Barroso hat heute im Europaparlament die Eckpunkte des Fahrplans für Stabilität und Wachstum der Kommission vorgestellt. Der Plan umfasst Hilfsmaßnahmen für Griechenland, Verstärkung des europäischen Rettungsschirms, Bankenrekapitalisierung, wirtschaftspolitische Maßnahmen für mehr Wachstum und bessere wirtschaftspolitische Steuerung. Er soll dazu beitragen, die wirtschaftliche Lage in Europa zu stabilisieren. Zu den Eckpunkten des Bankenrekapitalisierungsplans erklärt Sven […]

Slowakisches Nein offenbart politische Fehlkonstruktion der Eurozone

Gestern am späten Abend hat das slowakische Parlament die Erweiterung des Europäischen Rettungsschirms EFSF abgeleht. 16 von 17 Parlamenten der Eurozonen-Staaten hatten bereits zugestimmt. Die slowakische Regierungschefin hatte die Abstimmung mit einer Vertrauensfrage verbunden. Die sozialdemokratische Opposition hat damit ihr Ziel erreicht und die Regierung zu Fall gebracht. Damit verzögert sich die Erweiterung des Schirms […]

Tolle Veranstaltung in Bielefeld

Am vergangenen Sonntag hatte der grüne Kreisverband Bielefeld zu einer super Veranstaltung eingeladen. Unter dem Titel „Projekt Europa in Gefahr – Grüne Pfade durch die Eurokrise“ konnten wir gemeinsam mit der Bielefelder grünen Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann eine spannende Diskussion führen. Hier das Veranstaltungsplakat.