DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Lernen ist möglich: FDP/ALDE im Europaparlament für Eurobonds und Erweiterung des Euro-Rettungsschirms

Heute hat die liberale Fraktion im Europäischen Parlament in einer Pressekonferenz ihre wirtschaftspolitische Position zur Eurokrise konkretisiert. Deutsches Mitglied dieser Fraktion ist die FDP. In der Stellungnahme finden sich interessante Vorschläge, die sich mit Grünen Positionen erfreulicherweise decken, darunter: Euro-Bonds bis zu 60% des Bruttoinlandsprodukts, Ausweitung der Kapazität des Euro-Rettungsschirms, neue glaubwürdigere Bankenstresstests und eine europäische Wirtschaftsregierung unter dem […]

Schwarz-Gelb muss seine „Versailles-Mentalität“ in der Euro-Debatte aufgeben

Die ständigen Äußerungen von Bundestags- und Europaabgeordneten von CDU/CSU und FDP, bis hin zu FDP-Generalsekretär Lindner, verschärfen die Eurokrise. Festlegungen den Eurorettungsschirm keinesfalls auszuweiten oder auch nur besser auszugestalten, verunsichern die Märkte völlig unnötig. Dadurch wird die Finanzierung der Staatsschulden aller Euroländer verteuert. Die Kakophonie der Regierungsfraktionen behindern die europäischen Verhandlungen, verzögern notwendige Beschlüsse und […]

Besuch bei Stadtforstmeister Martin Levin in Herberhausen/Göttingen

Das war wirklich ein lehrreicher Spaziergang durch den Wald meines angeheirateten Onkels Martin Levin, Stadtforstmeister Göttingens. Seit 25 Jahren betreut er die 2.000 ha kommunalen Waldes in und direkt bei Göttingen. Unter den Förstern gilt er als engagierter Naturschützer.  Sein Wald ist FSC zertifiziert, ein Teil steht inzwischen unter Naturschutz. In seiner Dienstzeit sind die […]

Green New Deal-Broschüre wird überarbeitet – Bitte gebt Eure Anregungen

Im letzten Jahr haben Reinhard Bütikofer und ich in einer gemeinsamen Broschüre den Grünen New Deal übersichtlich zusammengestellt, basierend auf den Beschlüssen des Erfurter und Rostocker Parteitags. Mitgearbeitet hatten daran auch Stephan Schilling, Kerstin Andreae, Reinhard Loske, Brigitte Pothmer und Gerhard Schick. Fast 20.000 Exemplare wurden davon auf Englisch und Deutsch verteilt. Viele Anregungen haben […]

Interview im Deutschlandfunk: Portugal kann aus dieser Krise herauskommen

Giegold: Portugal kann aus dieser Krise herauskommen Grünen-Finanzpolitiker kritisiert die Uneinigkeit der EU-Kommission Sven Giegold im Gespräch mit Tobias Armbrüster Ohne Überwindung der wirtschaftspolitischen Egoismen der EU-Mitgliedsstaaten würden Länder wie Portugal in Schwierigkeiten sein, sagt Sven Giegold, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament. Es hänge von den Rahmenbedingungen ab, ob Portugal ohne Rettungsschirm aus der […]

Auftakt des europäischen Semesters: Kommission verpasst eine europapolitische Chance und fordert noch mehr Sparpolitik

Die EU-Kommission veröffentlicht heute erstmalig ihren „Annual Growth Survey“. Sie dient als Auftakt für das neue „Europäische Semester“ und ist Teil der Europa 2020-Strategie. Das Dokument liegt uns vor. Die Kommissionsvorschläge kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: „Der Survey ist eine Zusammenstellung und Verschärfung der bereits bekannten Vorschläge der Kommission. […]

Dokumentiert: Stellungnahme der ungarischen Grünen (LMP) zum neuen ungarischen Mediengesetz

The Position of LMP/Politics can be Different on the New Hungarian Media Law   Ratified by the ruling Fidesz-KDNP coalition, the new Hungarian Media Law seriously threatens the freedom of the press and will throttle diversity in the media. The new legislation slackens regulations where it should do the opposite and tightens them where it […]

Europa in der Krise – Grüne als Europapartei

Europa in der Krise – Grüne als die Europapartei Liebe Freundinnen und Freunde, wir Grüne Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament haben uns in den letzten Monaten dafür eingesetzt, dass die EU die Euro-Krise mit mehr Europa beantwortet. Das bedeutet: europäische Solidarität, ein klares Bekenntnis zur europäischen Einigung und vor allem die Betonung, dass […]

NRW: Nachholbedarf bei Erneuerbaren Energien!

Das teure Erbe von Rüttgers: NRW ist der größte Verlierer des EEG, weil der Ausbau Erneuerbarer Energien vernachlässigt wurde. Das belegt eindrucksvoll diese Übersicht, die vom Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW) erstellt wurde. Den kompletten Foliensatz gibt es hier.

Zeit für eine echte Wirtschaftsunion – Artikel in SZ und Le Monde

Gemeinsam mit den Kollegen Dany Cohn-Bendit und Pascal Canfin aus unserer Europa-Fraktion sowie mit Gerhard Schick aus unserer Bundestagsfraktion haben wir einen Text mit vier Vorschlägen für eine echte Wirtschaftsunion verfasst, der heute parallel auf deutsch in der Süddeutschen Zeitung und auf französisch in Le Monde erschienen ist. Ihr findet beide Artikel hier dokumentiert.