DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Spannende Entwicklungen für Solidarische Ökonomie in Italien

Schon lange hat Italien eine aktive Bewegung für Soziale und Solidarische Ökonomie. Hier ein interessanter Text zu einigen aktuellen Entwicklungen der Soziologin Giuliana Giorgi. Außerdem hat die Region Trento ein eigenes Gesetz zur Förderung Solidarischer Ökonomie gemacht, das sehr an die erfolgreichen Maßnahmen in Brasilien erinnert. Das Gesetz findet Ihr hier. Danke an Giuliana Giorgi, […]

50 Jahre Herschelschule – Besuch bei meiner alten Schule

Vor einiger Zeit, am 1. Oktober, habe ich meine alte Schule, die Herschelschule in Hannover besucht, und konnte ihr passend zum 50. Jubiläum gratulieren. Das war eine sehr schöne Veranstaltung, in der Aula mit der gesamten Oberstufe (ca. 300 SchülerInnen) und dem Schuldirektor Herrn Bloch. Vor allem hat es mich riesig gefreut, meine alte Biolehrerin […]

Unsere ökonomische Kurskorrektur: Der Grüne New Deal

Mein Artikel für GJ SPUNK als Entgegnung auf: http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/SPUNK_63_Green_New_Deal_Contra Unsere ökonomische Kurskorrektur: Der Grüne New Deal Angesichts der globalen Krisen der sich globalisierenden Ökonomie braucht es ein mutiges Umsteuern. Dabei dürfen Klimapolitik, wachsende Ungleichheit und ökonomische Instabilität nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Nur ein Paket von Maßnahmen, das diese Krisen gleichermaßen anpackt, hat eine Chance den […]

Steuerflucht & Finanztransaktionssteuer: Zeit der Entscheidung

Die Arbeiten zur Einführung von finanzmarktbezogenen Steuern und Abgaben nähern sich dem Höhepunkt. In den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates findet sich folgende Aussage: „Weitere Arbeit ist bei Abgaben und Steuern auf Finanzinstitutionen notwendig, sowohl auf internationaler, als auch auf europäischer Ebene. Entsprechend dem Bericht des Rates, sollte es weitere Koordinierung zwischen den verschiedenen bestehenden Abgabe-Modellen […]

Europäischer Rat: Ein Deal mit kurzer Halbwertszeit

Zum Ergebnis des Europäischen Rates erklärt Sven Giegold, Koordinator der Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europaparlaments: Der Kompromiss zwischen den EU-Mitgliedsländern wird ökonomisch und politisch nicht halten. Etliche der Vorschläge orientieren sich erkennbar nicht an ökonomischer Vernunft, sondern an den politischen Interessen einzelner Mitgliedsstaaten. Im kommenden und alleine ausschlaggebenden Gesetzgebungsprozess auf Basis […]

Steuerhinterziehung: Deutsche Bundesregierung untergräbt EU-Verhandlungen mit neuem Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz

Heute Morgen hat Finanzminister Schäuble ein neues Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz unterschrieben. Darin schränkt die Schweiz ihr Bankgeheimnis endlich erheblich ein. In diesem Zusammenhang wurde zudem vereinbart, dass ab Anfang 2011 über die Einführung einer Abgeltungssteuer verhandelt wird. Im Gegensatz zum automatischen Informationsaustausch handelt es sich dabei um eine Quellensteuer, die durch die Schweiz anonym […]

Neue Veranstaltungsreihe in Düsseldorf: Europa zu Tisch

Gemeinsam mit meinem Kreisverband Düsseldorf und meinem Düsseldorfer grünen Kollegen im Landtag Stefan Engstfeld starten wir eine neue Veranstaltungsreihe „Europa zu Tisch“ – europapolitische Diskussionen in nettem Ambienet bei Sattgrün, dem vegetarischen Bio-Restraurant und Fair-Trade-Café in Düsseldorf-Flingern. Ich freue mich sehr, dass wir zum Auftakt dieser Veranstaltungsreihe meinen Fraktionskollegen Gerald Häfner gewinnen konnten. Mit Gerald wollen wir zum […]

An alle BerlinerInnen: Bitte noch bis 26.10. beim Volksentscheid „Unser Wasser“ beteiligen

Das Berliner Volksbegehren „Unser Wasser“ geht in die entscheidende letzte Runde. Noch bis Dienstag, den 26.10. können und sollen Unterschriften im Büro der Grünen Liga abgegeben werden. Ich bitte Euch/Sie herzlich um Beteiligung! Die geplante Teilprivatisierung der Berliner Wasserversorgung beruht auf intransparenten und der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Geheimverträgen. Das gilt es aufzuhalten. Alle weiteren Infos […]

Jahresbilanz der deutschen grünen Europagruppe

Zusammen mit den 13 KollegInnen der deutschen grünen Gruppe im Europaparlament haben wir eine Broschüre als kleine Zwischenbilanz unseres ersten Jahres veröffentlicht, die hier runtergeladen werden kann. (*.pdf, 773 KB).