DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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Grüne Europäische Reden


Demokratie-Rede_klein

Freitag, 2. Mai 2014, 13-15Uhr
Bremen, Haus der Wissenschaft, Sandstrasse

Europäische Demokratie

Bürgerschaftliche Perspektiven für einen neuen Gesellschaftsvertrag

Der drohende Erfolg von Populisten bei der Europawahl, die drohende niedrige Beteiligung markieren die Krise der Europäischen Demokratie. Sven Giegold, Grüner Spitzenkandidat, ist überzeugt: die Bürgerinnen und Bürger erwarten mehr Demokratie, Transparenz und Stärke des Europaparlaments um sich wieder für dessen Wahl zu begeistern. Als Nahrung für diesen Hunger auf Veränderung beschreibt er konkrete Wege – möglich weitgehend innerhalb der geltenden EU-Verträge – für mehr Rechtsstaat statt Berlusconi und Orban, für Transparenz statt Lobbykratie und für eine EU-Kommission des Parlaments statt des Rates. Ein neuer Gesellschaftsvertrag kann der EU neue Legitimität nur durch mehr Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bringen – durch die Aufwertung der Europawahl und der EBI zu einer echten Bürgerinitiative.

 

es folgen:

9. Mai in Konstanz

Wege zum Sozialen Europa

 

14. Mai in Frankfurt am Main

Finanzmärkte fürs Gemeinwohl

Bilanz und Perspektiven nach 5 Jahren EU-Finanzmarktregulierung

Vor 5 Jahren wechselte der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Sven Giegold aus der Zivilgesellschaft ins Europarparlament. Der Grüne Quereinsteiger wurde Grüner Sprecher für Wirtschafts- und Finanzpolitik und wirkte an der Reform der Finanzmarktgesetze mit. Als Berichterstatter war er federführend dabei, die mächtigsten Banken unter europäische Aufsicht der EZB zu stellen. Grenzen für Nahrungsmittelspekulation setzte er durch und mehr Rechte für Verbraucher am Finanzmarkt.
Aber wie weit sind Banken und Finanzmärkte inzwischen wirklich reguliert? Bundespräsident Gauck fragte bei seiner Eröffnungsrede des Bankentages vor einem Monat: „Wurde wirklich schon genug getan, um das Finanzsystem krisenfester zu machen und Exzesse zu vermeiden? Oder geht manche Regel gerade für kleine Banken, die nicht „systemrelevant“ und kaum mit anderen Banken verflochten sind, vielleicht schon zu weit?“ Sven Giegold antwortet: Ja zu weit für kleine, zu wenig weit für große Banken. Als Gegenmodell entwirft Giegold seinen radikalen Ansatz eines europäischen Finanzgesetzbuches: harte, weil einfache Regeln.

 

 

16. Mai in München

Vorsicht Falle TTIP!

Warum wir die Europäische Demokratie vor dem EU-US-Handelsabkommen schützen müssen

 

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