DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
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EurActive Interview Banken Union (englisch)

  Ein Interview mit EurActive zum Thema “Banken-Union”, erschienen am 19.11.12 auf EurActive:    Rapporteur: „Sorting out details of the banking union“  MEPs face a daunting two weeks as they attempt to iron out glitches in key banking union regulations before heads of state meet in December to seal the new regime. Parliament’s life would be […]

Europolitics-Interview zur Bankenunion

“Best solution would be to create a new institution” Interview with MEP Sven Giegold (Greens-EFA, Germany) By Manon Malhère The European Central Bank (ECB) should ensure control over the EU single supervisory mechanism (SSM) for a short time only, MEP Sven Giegold (Greens-EFA, Germany) told Europolitics, stressing that “the best solution would be to create […]

ECON-Ausschuss heute Abend im Live-Stream:
Anhörung Yves Mersch und Berichte zur Bankenunion

Heute Abend werden im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) im Europaparlament einige sehr aktuelle und wichtige Themen diskutiert. Ich möchte allen Interessierten deshalb empfehlen, sich den Livestream der Debatte anzusehen. Themen: (1) Anhörung von Yves Mersch als Kandidaten für die freie Stelle im EZB Direktorium mit anschließender Abstimmung. (2) Diskussion der beiden Berichtsentwürfe zur […]

Vergleich der Kernpunkte des Van-Rompuy-Papiers (Zwischenbericht) und der Position des Europäischen Parlaments („Towards a genuine Economic and Monetary Union – Thyssen-Bericht)

Meinen Kommentar hierzu finden Sie unter: http://www.sven-giegold.de/?p=9644 Stärkung der Rolle der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments Van-Rompuy-Papier (Zwischenbericht) Position des Europäischen Parlaments (Thyssen-Bericht) Gemeinsame Finanzierungsinstrumente Das Potential von kurzfristigen gemeinsamen Finanzierungsinstrumenten, wie Eurobills soll weiter untersucht werden Forderung eines Schuldentilgungsfonds zur zinsgünstigeren Finanzierung und Rückzahlung von Altschulden unter strikten Bedingungen. Reformbemühungen Vorschlag zur Verpflichtung zu […]

Bericht zur Zukunft der EU: Europäisches Parlament legt vor, Rat rudert zurück

Im Vorfeld des am 18. und 19. Oktober anstehenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs hat der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments (ECON) am Montag (15. Oktober) mit breiter pro-europäischer Mehrheit seine Position zum Bericht “Towards a genuine Economic and Monetary Union“, dem sogenannten Van-Rompuy-Papier, abgestimmt. Mit diesem legislativen Initiativbericht hat das Europäische Parlament zu […]

Bankenunion: Mein Berichtsentwurf zur Änderung der Verordnung für die Europäische Bankenaufsicht (EBA)

Hier können sie den Berichtsentwurf in englischer Sprache herunterladen: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fNONSGML%2bCOMPARL%2bPE-497.795%2b01%2bDOC%2bPDF%2bV0%2f%2fEN Ein Kurzbriefing haben wir hier hinterlegt: http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2012/10/Strategy-for-EBA-as-Supreme-Supervisory-Authority-2-2.ppt Hier gibt es den Bericht zur ECB als Pfeiler im SSM meiner Kollegen Marianne Thyssen: Entwurf Bericht Thyssen Bankenaufsicht Den Fahrplan gibt es hier: http://www.sven-giegold.de/2012/fahrplan-des-parlaments-zur-bankenunion/

Positionsentwurf des Europäischen Parlaments zum Van Rompuy-Papier

Das Europäische Parlament erarbeitet gerade seine Position zum Van-Rompuy-Papier. Vor diesem Hintergrund haben die Vorsitzenden der Fraktionen des Europäischen Parlaments  die aktuellste Positionierung des Parlaments bbeschlossen. Das Papier mit dem Titel „Towards a real Economic and Monetary Union Building a capacity to decide“ wurde jetzt dem EU-Ratspräsidenten übermittelt. Das Europäische Parlament bekräftigt in diesem Papier […]

Plenumsrede zu den Anforderungen des Europaparlaments an eine Bankenunion

Mein Redebeitrag während der Plenumsebatte zur Positionierung des Europaparlaments zur Bankenunion. Am Donnerstag den 13.September 2012 wird das Europaparlament voraussichtlich eine gemeinsame Stellungnahme annehmen. Dieser Text wurde bereits am vergangenen Montag vom Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen mit einer großen Mehrheit beschlossen. Konkrete Forderungen sind: Erstens, der Rat muss das Europaparlament vom Rat für beide […]

Bankenunion braucht demokratische Kontrolle

Heute hat die Kommission ihren Vorschlag zur Schaffung der Bankenunion veröffentlicht (1). Er umfasst eine Verordnung zur Übertragung von wichtigen Aufsichtsaufgaben auf die Europäische Zentralbank (EZB) und eine Änderung der Verordnung über die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Unter anderem wird der EZB das Recht eingeräumt, über die Zulassung, die Akquisitionen, die Kapitalausstattung und den Entzug der […]

Bankenunion und Europäische Demokratie:
Wirtschaftsausschuss fordert volle Mitentscheidungsrechte

Die Sprecherinnen und Sprecher der politischen Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) haben heute zu der aktuellen Diskusion um eine Europäischen Bankenunion Stellung genommen. Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, kommentiert die gemeinsame Erklärung: “Die Lösung dieser Krise erfordert eine stärkere und vor allem wirklich europäische Bankenaufsicht. Die Vorschläge […]