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Markt
Mai

15

2012

Frauenquote für Vorstände: Europaparlament fordert: Banken und Sparkassen müssen weiblicher werden

Von Sven, 15. Mai 2012 (0) comments

Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung im Europäischen Parlament hat gestern Abend über die CRD IV Regulierung (Capital Requirements Directive) abgestimmt, die in Zukunft den gesetzlichen Rahmen für europäische Banken bilden wird (1). Die angenommene Richtlinie enthält auch eine Geschlechterquote von mindestens 33% im Topmanagement. Zum Abstimmungsergebnis erklärt Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der [...]

Europa
Mai

14

2012

Bankenregulierung: Ausschuss für Wirtschaft und Währung stimmt für schärfere Regeln

Von Sven, 14. Mai 2012 (0) comments

Die CRD IV Regulierung (Capital Requirements Directive) bildet in Zukunft den gesetzlichen Rahmen für europäische Banken. Sie besteht aus zwei legislativen Texten. Einer Verordnung (CRR), die sich aus drei Teilen zusammensetzt sowie einer Richtlinie (CRD). Die Verordnung ist nach Inkraftreten unmittelbar durch die Banken anzuwenden und umfasst vor allem die Bereiche Eigenkapital, Liquidität und Verschuldungsgrenze [...]

Markt
Mai

10

2012

High Level Banking Conference

Von Sven, 10. Mai 2012 (4) comments

  I am pleased to inform you that the Greens in the European Parliament will host a high level conference on banking reform, organized by my colleague Philippe Lamberts. On the 25th of May in the European Parliament in Brussels Paul Volcker, Sir John Vickers and Michel Barnier will give key note addresses and discuss with [...]

Europa
Mai

03

2012

Gescheiterte Einigung bei der Bankenregulierung:
Samthandschuh-Strategie der Bundesregierung rächt sich

Von Sven, 03. Mai 2012 (0) comments

Gestern verhandelten die Finanz- und Wirtschaftsminister der EU bei einem außerordentlichen EcoFin ohne Ergebnis über die zukünftige europäische Bankenregulierung. Die Eigenkapitalrichtlinie samt zugehöriger Verordnung (CRD IV/CRR) soll die Konsequenzen aus der Eigenkapitalschwäche vieler europäischer Banken ziehen und die globalen Vereinbarungen im Baseler Ausschuss in Europäisches Recht umsetzen. Schon Basel blieb mit seinen Empfehlungen hinter den [...]

Europa
Apr

29

2012

Länderrat: Lübecker Erklärung und Antrag zur Finanzpolitik beschlossen

Von Sven, 29. Apr 2012 (0) comments

Beim kleinen Parteitag („Länderrat“) der Grünen wurden viele schöne Anträge beschlossen. Zum Leitantrag „Lübecker Erklärung“ und zur Finanzpolitik hatte ich eine lange Liste von Änderungsanträgen gestellt, die durchweg übernommen wurden: Lübecker Erklärung S. 3, Satz 2, Zeile 4/5 ändern in: „Deshalb streiten wir für faire Mindestlöhne und eine existenzsichernde, grüne Grundsicherung, genauso wie für eine [...]

Markt
Apr

28

2012

Nach dem Europaparlament stimmt nun auch der Europarat für starke Maßnahmen gegen Steueroasen

Von Sven, 28. Apr 2012 (0) comments

Sehr gut. Viele langjährige Vorschläge des Tax Justice Network wurden nun mit einer Mehrheit von 51 zu 11 Stimmen vom Europarat angenommen. Dagegen waren die Vertreter aus den Steueroasen Schweiz, Liechtenstein, Zypern und Luxemburg sowie der deutsche CDU-Bundestagsabgeordnete Erich Georg Fritz. Das passt zur Politik der Bundesregierung, die nichts für Steuergerechtigkeit tut. Der Text der [...]

Markt
Apr

25

2012

Finanztransaktionssteuer:
Parlament fordert Regierungen zur Eile und zur Bekämpfung von Steuerumgehungsmöglichkeiten auf

Von Sven, 25. Apr 2012 (0) comments

Heute hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) im Europaparlament über seine Änderungsvorschläge zum Kommissionsvorschlag für eine Europäische Finanztransaktionssteuer (FTT) abgestimmt (1). Die Abstimmung kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: “Im Jahr 4 seit Ausbruch der Finanzkrise ist es noch immer nicht gelungen, den Finanzsektor relevant an den Kosten [...]

Europa
Apr

18

2012

Deutscher Leistungsbilanzüberschuss gibt Anlass zu Sorge

Von Sebastian, 18. Apr 2012 (0) comments

EU-Konferenz über das Verfahren zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte sieht Handlungsbedarf bei Defizit- und Überschussländern Am 06. und 07. März veranstaltete die EU-Kommission in Brüssel eine Konferenz zum Umgang mit makroökonomischen Ungleichgewichten. Die versammelten Experten erörterten die Gründe für die anhaltenden Leistungsbilanzungleichgewichte innerhalb der Eurozone, die aktuellen Probleme der Defizitländer und die von Überschussländern ausgehenden Gefahren [...]

Markt
Apr

17

2012

Nach Scheitern von Roland Berger und neuen Ideen der Bertelsmann-Stiftung: Europäische Ratingstiftung über Sondersteuer sichern

Von Sven, 17. Apr 2012 (0) comments

Markus Krall aus dem Hause der Beratungsfirma Roland Berger steht mit seinem Versuch, eine europäische Ratingstiftung privatwirtschaftlich zu organisieren, offenbar vor dem Aus. Es ist ihm nicht gelungen, die geplanten 300 Millionen Euro einzusammeln, mit denen eine europäische Ratingagentur geschaffen werden sollte. Im Gegensatz zum Geschäftsmodell der großen drei marktbeherrschenden Anbieter aus den USA, die [...]

Europa
Apr

11

2012

Weimarer Rede – Quo vadis, Europa?

Von Sven, 11. Apr 2012 (0) comments

Am 18.3. hatte ich die Ehre, auf Einladung der Stadt Weimar meinen Teil zu der Reihe der Weimarer Reden im Deutschen Nationaltheater beitragen zu dürfen. In diesem Jahr sprachen außer mir in dieser Reihe noch Gesine  Schwan, Erhard Eppler und Ottmar Issing. Die Thüringer Landeszeitung hat hier Auszüge veröffentlicht.  Im Folgenden findet Ihr die gesamte Rede [...]


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