DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa
Newsletter Einstellungen verändern
Jetzt zum Blog anmelden
|Sortiert nach:   Meist kommentiert Neueste Einträge
0

Europäische Demokratie statt TTIP und CETA!

Die Landesarbeitsgemeinschaften der GRÜNEN zwischen Rhein, Ruhr und Weser haben sich im ersten NRW-TTIP-Konvent mit den Auswirkungen der Europäischen Handelspolitik auf unsere Demokratie beschäftigt. Der Landesvorstand hat die Debatten des Konvents ausgewertet und stellt fest: Die Verhandlungen zu einer ganzen Serie von Handelsverträgen laufen hinter verschlossenen Türen ab. Die Verhandlungsmandate sind geheim, wie auch die […]

EU-US-Handelsabkommen TTIP: Bundesregierung muss dem Privatisierungszwang den Stecker ziehen

Zu den Gefahren des EU-US-Handelsbkommen für Stadtwerke, Umwelt und Demokratie appellieren Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Europawahl und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europaparlament, und Miriam Koch, Grüne Düsseldorfer Oberbürgermeisterkandidatin, an die deutsche Bundesregierung: “Stoppen Sie dieses Abkommen! 1,9 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger haben für die Europäische Bürgerinitiative gegen Wasserprivatisierung gestimmt. […]

Komm zur Energiewende-Demo am 22. März in Düsseldorf

Energiewende retten – Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom! Dafür demonstrieren wir am 22. März zusammen mit vielen Verbänden und Initiativen in Düsseldorf. Wir protestieren gegen die Politik der schwarz-roten Bundesregierung, die einen Frontalangriff auf die Energiewende plant. Los geht’s um 13:30 Uhr in der Nähe des Düsseldorfer Hauptbahnhofs, in der Friedrich-Ebert-Straße vor […]

Grüne Landtagsfraktion NRW lehnt TTIP auf Basis dieses Verhandlungsmandats ab

Grüne Fraktion im Landtag NRW, Beschluss vom 4.2.2014 (Fraktionsklausur Berlin) Freihandelsabkommen USA — EU TTIP — No, we can’t: Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen um jeden Preis Mit der „Transatlantic Trade and Investment Partnership‘‘ (TTIP, Transatlantische Handels –und Investitionspartnerschaft) zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. […]

Datteln IV – Offener Brief von Campact und Antwort von Reiner Priggen

Campact hat eine Kampagne gegen die Entscheidung der Landesregierung NRW gestartet, ein Zielabweichungsverfahren für das Kohlekraftwerk Datteln IV zu genehmigen. Dazu haben Sie einen offenen Brief an die Mitglieder der Grünen geschrieben. Für die NRW-Grünen hat unser Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag Reiner Priggen darauf geantwortet. Beides hier dokumentiert. Hier der offene Brief von Campact, der […]

Meine Bewerbung um ein Votum der Grünen NRW für die Europawahl 2014

Liebe Freundinnen und Freunde! Vor fünf Jahren habt Ihr mir vertraut und mich erst vor die WählerInnen und dann ins Europäische Parlament geschickt. Gerade nach der Erfahrung dort als finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher unserer Fraktion möchte ich mich bei Euch wieder bewerben. Das Europäische Parlament ist ein großartiger Ort, um die Welt grüner – also […]

Offener Brief der GRÜNEN JUGEND NRW an Garrelt Duin

Die Grüne Jugend NRW schreibt an den NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) diesen offenen Brief: „Sehr geehrter Herr Minister Duin, zum wiederholten Male haben Sie eine Subventionierung von Kohlekraftwerken zugunsten der großen vier Stromkonzerne, vor allem RWE gefordert. Diesmal haben Sie die Subventionen mit den finanziellen Problemen der Kommunen begründet, in die sieadurch wirtschaftliche Probleme von […]

Landeshaushalt NRW
Solide? Zukunftsfähig? Nachhaltig? Transparent?

                                                                                  Landeshaushalt NRW: Solide? Zukunftsfähig? Nachhaltig? Transparent? Unser Landeshaushalt befindet sich weiterhin in Schieflage. Trotz steigender […]

Neue Zahlen aus dem Finanzministerium: Finanzlage NRWs weiterhin besorgniserregend

Wie schon in den letzten Monaten haben wir uns die Entwicklungen der Einnahmen und Ausgaben der Bundesländer angeguckt und in Grafiken übersetzt. Die Präsentation zeigt, dass die Finanzlage der Länder und insbesondere NRWs und einiger Stadtstaaten weiter besorgniserregend ist. Hier findet sich ein Update der Präsentation mit einer grafischen Aufarbeitung der Finanzierungssalden zum Durchklicken: Die […]

Finanzlage NRWs weiterhin besorgniserregend

Wie schon im letzten Jahr haben wir uns die Entwicklungen der Einnahmen und Ausgaben der Bundesländer angeguckt und in Grafiken übersetzt. Die Präsentation zeigt, dass die Finanzlage der Länder und insbesondere NRWs und einiger Stadtstaaten weiter besorgniserregend ist. Hier findet sich eine ganze Präsentation mit der grafischen Aufarbeitung zum Durchklicken: Die Daten zu den Bevölkerungszahlen […]